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Newsletter der Sammlungsbewegung
Ausgabe: 18. August 2024
aufstehen-NL:
„Kühlschrank leer – wir hungern nicht für Eure Kriege!“
Guten Tag,
1. Ergebnisse der Beratung des aufstehen-Basisrats
In der Beratung des aufstehen-Basisrates wurde beschlossen wieder einen Frühschoppen vor der Großveranstaltung am 03.10.2024 in Berlin zu machen. Es wurde auch ein neues Banner beschlossen, zu dem die Mitglieder Textvorschläge machten.
Einig waren sich die Mitglieder auch darüber, dass man das soziale Thema vor allen Informationen zum Thema Krieg nicht vernachlässigen darf und dass Geld nur einmal ausgegeben werden kann. Wieder wird bei den ärmeren Menschen gespart, aber Hauptsache die Rüstungsausgaben stimmen. Die sozialen Kassen werden geplündert, damit der Krieg in der Ukraine weiter finanziert werden kann.
Die Mitglieder fordern einen allgemeinen Waffenlieferstopp. Denn immerhin gibt es fast 300 bewaffnete Konflikte in der Welt. Der Völkermord muss gestoppt werden. Der aufstehen- Basisrat ist sich einig, dass Frieden nur durch Diplomatie entstehen kann.
Die Mitglieder berichteten auch über ihre durchgeführten und geplanten Aktionen. So geht die aufstehen-Gruppe in Düsseldorf z.B. gegen Krankenhausschließungen auf die Straße. In Stuttgart finden ab September 2024 wöchentlich Mahnwachen für Frieden statt. Einige aufstehen-Gruppen sind schon am 31.08.24 für den Antikriegstag auf der Straße. Für den 1. September 2024 sind weitere Aktionen geplant z.B. befestigt aufstehen-Magdeburg Transparente an der „Friedensbrücke“.
2. aktuelle Sozialpolitik
- Bürgergeldempfänger sind „faul“- Sozialneid nach unten
Immer wieder wird den Menschen suggeriert, dass Bürgergeldempfänger „faul“ seien. Dies fördert einen Sozialneid nach unten. Fakt ist, dass uns die Politiker und alle anderen, die dies behaupten, schlichtweg anlügen. Wenn wir uns die Zahlen anschauen, wird dies ganz schnell klar.
5,5 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld. 1,8 Millionen, also ein Drittel davon, sind Kinder und Jugendliche. 2 Millionen Menschen (inkl. 800.000 „Aufstocker“), stehen dem Arbeitsmarkt nicht für weitere Arbeit zur Verfügung (z.B. Rentner, chronisch Kranke). Wir haben also 1,7 Millionen erwerbsfähige Menschen. Die Quote der Totalverweigerer liegt bei 0,4 Prozent (ca. 16.000 bis 17.000 Menschen). Es kann nicht sein, dass die große Mehrheit der Bürgergeldempfänger in Kollektivhaftung genommen wird.
"Totalverweigerer" beim Bürgergeld
Der „Paritätische Gesamtverband“ spricht sich gegen Bürgergeld-Kürzungen aus:
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/politik/Joachim-Rock-Paritaetischer-Gesamtverband-gegen-Buergergeld-Kuerzungen-100.html
- Soziale Ungleichheit
Christoph Butterwegge beobachtet immer mehr Sozialneid nach unten. Statt Steuern für Superreiche fordern viele Menschen Sanktionen für Bürgergeldempfänger. Für einen Teil der Bevölkerung ist es noch nicht klar, dass wer nach unten tritt und nach oben buckelt, nicht belohnt wird. Im Gegenteil, schon jetzt betrifft Armut auch die Mittelschicht. Kleine und mittlere Unternehmen werden schon jetzt ungleich gegenüber großen Unternehmen und Monopolen behandelt.
Den ganzen Artikel hier nachlesen: Sozialneid nach unten
3. aktuelle Gesundheitspolitik
- Apothekenreformgesetz - Apotheke „light“
Apotheken ohne Apotheker/Apothekerin, wer kann sich das vorstellen? Da könnten wir ja gleich die Medikamente im Supermarkt kaufen. Es findet eine Leistungskürzung statt Versorgungssicherung statt. Wieder einmal soll beim Fachpersonal am Gehalt gespart werden wie BR24 berichtet Apothekenreform. Was passiert mit all den Apothekern/Apothekerinnen? Dass Apotheken „sterben“ geht weiter! Von 2022 bis März 2023 wurden 522 Apotheken geschlossen.
=> weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/NL18082024_Apothekenreformgesetz.pdf
4. Aktuelles zum Thema „Frieden − Krieg“
- Video des Friedenspolitischen Forums Oberhausen zur Mobilisierung für die Bundesweite Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin und Aufklärung zur aktuellen Situation unter einer kriegstreibenden, scheinheiligen, verantwortungslosen, desaströsen Regierung. Wir, besonders in Deutschland, aber im Grunde jeder Mensch, haben die Verantwortung Krieg als Mittel der Politik zu ächten. Zum Glück weiß die Bevölkerungsmehrheit, dass Frieden nicht mit mehr Waffen, sondern nur am Verhandlungstisch erreicht werden kann. Schade, dass es das Regierungspersonal immer noch nicht versteht. https://www.youtube.com/watch?v=dqkpwNKhMz4
=> weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/NL18082024_AktuellesZumThemaFriedenKrieg.pdf
5. „Friedensmarkt“ am 1. September 2024 in Berlin
Die Sammlungsbewegung aufstehen ist zum „Friedensmarkt“ von 13 bis 17 Uhr am Neptunbrunnen in Berlin mit einem Infostand dabei. Ihr könnt unterstützen, indem Ihr vor Ort den Stand mit betreut bzw. Eure erarbeiteten Flyer u.a. dort mit auslegen lasst (Das Material bitte bis zum 25.August 2024 an dialog@aufstehen.de schicken).
6. Großkundgebung in Berlin am 3. Oktober 2024
„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“ (Helmut Schmidt, deutscher Politiker und Bundeskanzler, 1918 – 2015)
Statt Krieg und Rüstungswahn
Kita, Pflege, Eisenbahn
Frieden beginnt mit Uns allen
Bildung statt Raketen
Gesundheit statt Bomben
Brot für die Welt, der Panzer bleibt hier
Flagge zeigen: Für Frieden und Diplomatie
Waffen schaffen keinen Frieden
Friedensfähig statt Kriegstüchtig
Nein zu Deutscher Kriegsbeteiligung
Diplomaten statt Granaten
Krankenhäuser statt Lazarette
Die Toten der Weltkriege warnen uns: Nie wieder Krieg mit Russland
Tasche Leer! Schnauze voll! Wir frieren nicht für Eure Kriege!
Deutsche Panzer in der Ukraine ist so richtig 1914
1. 11 Millionen Ukrainer stimmen mit ihren Füssen für Frieden ab. Sie wollen nicht kämpfen. Sie sind ins Ausland geflüchtet.
2. Die Abschaffung der Rundfunkgebühren ist gut für Frieden, aber schlecht für Kriegspropaganda.
Bitte sende uns zur Erstellung einer Rangliste bis zum 25. August 2024 Deinen Favoriten an dialog@aufstehen.de !
Clemens Bittlinger - „Aufstehen, aufeinander zugehen…“
https://www.youtube.com/watch?v=TjE71tdAX0A
Der Nutzung des Titels „aufstehen“ für die Sammlungsbewegung hat Clemens Bitllinger auf facebook zugestimmt!!!
K.I..Z - "Frieden"
https://www.youtube.com/watch?v=lnsf4b69JbI
Scorpions - „Wind of change“
https://www.youtube.com/watch?v=n4RjJKxsamQ
Dirk Michaelis -„Kleine weiße Friedenstaube“
https://www.youtube.com/watch?v=1ks8uep07tE&list=RD1ks8uep07tE&start_radio=1
Hans Hartz/ Ben Zucker - „Die weißen Tauben sind müde“
https://www.youtube.com/watch?v=998hHoll2mw
=> Link zur Liste der geeigneten Musiktitel:: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/NL18082024_MusiktitelListe.pdf
7. Rückblick auf Aktionen
Hiroshima/Nagasaki Gedenkaktionen:
Köln: https://www.facebook.com/share/p/cHAFht2aEMF9n46n/
aufstehen-Schwerin: 14. August 2024: Hiroshima & Nagasaki mahnen: Aktion von aufstehen-Schwerin – aufstehen
Bitte unterstützt unsere Aktiven, die sich aktuell in Beugehaft befinden:
Link: 5.8.2024: Unterstützt die Aktivisten mit Briefen an sie in die Justizvollzugsanstalt – aufstehen
Street-Konzert vorm Fliegerhorst Schleswig-Jagel machte gute Laune!
Das mehrstündige Street-Konzert am 12. August2024 in Schleswig-Jagel/SH war stimmungsvoll und machte gute Laune.
Die Musiker der Brass Band „Blech und Schwefel“ und ihre Gäste hatten alle ihren Spaß dabei. Während des Konzertes fand kein Flugbetrieb statt.
Dadurch konnte die Musik auch von der anderen Seite des Zaunes gehört werden - von den Soldaten.
Einige dieser Titel kann man auf der Webseite: https://www.blechundschwefel-brassband.de/videos/ nachhören, aber „Blech & Schwefel“ wirkt live am besten. Nächster Auftritt der Street-Band: 31.08.2024 (Samstag) in Bebra – beim Festival der Vielfalt.
Die Veranstalter, die DFG-VK Flensburg, machen ebenfalls weiter:
Mit einem Friedensfest am 1. September 2024 in Flensburg - ab 14.00 Uhr auf dem Nordertorplatz. Am 7. September 2024 wird es in Hamburg ein „Fest für Frieden, Diplomatie & Völkerverständigung“ geben −das Ludwig-Baumann-Fest ab 14.00 Uhr am Deserteursdenkmal zwischen Dammtorbahnhof und Stephansplatz. Die Idee: Mit Friedensfesten und Konzerten Kriege bannen! Die Zukunftsmelodie einer neuen Friedensbewegung?
Magret B. (Der Verfasser ist der Redaktion bekannt.)
=> Link: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/NL18082024_BannmeileFuerKrieger.pdf
Leserbrief veröffentlicht in der Bürgerredaktion:
https://www.buergerredaktion.de/mitstreiterportal/artikel-der-mitstreiter/alle-leserbriefe-der-mitstreiter-2/10904-uno-unterst%C3%BCtzen-autokorso-gegen-atomwaffen-holsteinischer-courier-07-08-2024.html?akengage_cid=2708
Vielen Dank für den umfangreichen Bericht zum Autokorso gegen Atomwaffen, aber…
„Wenig Resonanz…“ trifft die Sachlage wohl kaum.
Immerhin begleiteten den Autokorso 4 Einsatzfahrzeuge der Polizei. Und sogar der OB Bergmann antwortete.
Da ist die Friedensbewegung in Deutschland „Schlimmeres“ gewohnt, vom „Fertigmachen“ bis „Totschweigen“.
Friedensfreunde in Neumünster + Umgebung haben sich gefreut. Endlich mal eine moderne Aktion im oldfashioned Peacemovement.
Haben das die Veranstalter aus dem Osten gelernt? Immerhin gehen da seit Jahren Bauern, Handwerker, Unternehmer und ihre MitarbeiterInnen auto-mobil auf die Straße.
Das verschafft mehr Aufsehen und einen deutlich größeren Radius.
Zwar hätte die Aktion besser promoted und vermarktet werden können, aber…
das Friedensforum-Neumünster hat bewiesen, es ist eine lernende Organisation.
Der nächste Autokorso wird sicher besser.
8. Verschiedenes
Im Juni hat OpenPetion eine Meinungsumfrage zu unserer Demokratie gemacht.
Rund 112.000 Menschen machten mit. Die Ergebnisse sind alarmierend:
38 Prozent der Befragten glauben nicht daran, dass unsere Demokratie die Probleme unserer Zeit lösen kann.
OpenPetion Lösungsvorschläge daraus:
73 Prozent sehen Petitionen als ein wertvolles Mittel, um unsere Demokratie zu stärken.
3 von 4 Menschen halten es für demokratiestärkend, an einer Volksabstimmung teilzunehmen.
45.792 Menschen würden in Deutschland sogar etwas bisher Undenkbares wagen: An einer Verfassungsreform mitwirken.
https://www.openpetition.de/blog/blog/2024/07/16/demokratie-umfrage-2024-das-sind-die-ergebnisse?op_rf=nl
Stimmt die aufstehen-Sammlungsbewegung zu oder kennt sie andere Lösungen?
Rückmeldungen bitte an dialog@aufstehen.de
- Aktion BTW25 (Bundestagswahl 2025)
https://www.vistaprint.de/studio6/?workId=ee1ae24d-eae2-4f7d-999f-6a09376c586e&qec=t+s
Werner Fischer, von der Initiative „Unabhängig für Volksentscheide“ hat zur nächsten Bundestagswahl die Aktion BTW25 gestartet. Da fragt er: Guten Tag, geht es Ihnen, gut oder sind Sie mit Ihrer Volksvertretung unzufrieden? Möchten Sie der gerne mal Ihre Meinung sagen? Oder haben Sie ein Lieblingsthema, das Sie voranbringen wollen? z.B. #Corona-Diktatur, #Rüstungswahn, #Volksentscheide...?
Die Initiative „Unabhängig für Volksentscheide“ unterstützt im Bundestagswahlkampf 2025 Partei unabhängige Einzelbewerbungen. Dafür stehen rd. 300 Wahlkreise zur Verfügung. Sicher ist einer auch in Ihrer Nähe dabei. Eine große Chance für „mehr Volksvertretung wagen“!
Dabei ist die Chance aber klein, tatsächlich in den Bundestag zu kommen. Dennoch lohnt es sich mitzumachen. Denn: „Versuch macht klug!“ Im Praktikum "mehr Volksvertretung wagen"!
Mehr dazu weiß: Werner Fischer, Aktion BTW25, Tel: 0 83 41 - 96 63 240, E-Mail: btw25@u-fv.de, www.u-fv.de
- ABSTIMMUNG21: Jedes Jahr eine bundesweite Volksabstimmung
Nur noch bis zum 18.08. möglich (Aktion im Herbst 2024)! Das heißt: Jedes Jahr eine bundesweite Volksabstimmung über wichtige Fragen der Zeit. Mit der direkten Demokratie haben die Menschen die Möglichkeit, auch zwischen den Wahlen ihre eigenen Ideen und Konzepte in die Politik einzubringen und darüber abzustimmen. Das stärkt das Vertrauen in den eigenen Einfluss und in die Demokratie und hilft gegen Politikverdruss. ABSTIMMUNG21 möchte dieses Demokratie-Werkzeug voranbringen. Mach doch auch mit! Hier kannst Du Dich anmelden:
https://abstimmung21.de/#abstimmungsunterlagen
- Bundesverwaltungsgericht hebt Compact-Verbot auf
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/bundesverwaltungsgericht-hebt-compact-verbot-auf-eine-blamage-fuer-nancy-faeser-ld.1843762
Das vorläufige Verbot des rechtsextremistischen Magazins «Compact» wurde außer Kraft gesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht teilte mit, einzelne Beiträge verletzten die Menschenwürde und viele Passagen zeigten eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber der Verfassung. All das genüge aber nicht, um ein Verbot zu rechtfertigen...
- „Von der Friedensbewegung zur Weltuntergangssekte? => dieser Beitrag wurde entfernt! “
- Jugend im SH-Landtag 2024 Jetzt bewerben!
„Mehr Demokratie wagen“, praktisch
An einem Wochenende - einmal im Jahr - können Jugendliche aus ganz Schleswig-Holstein mit den Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages die Plätze tauschen. Der Landtag lädt dazu in das Landeshaus nach Kiel ein.
Kooperationspartner ist der Landesjugendring. 65 Jugendliche im Alter zwischen 16 und 21 Jahren können mitmachen. Dazu entsenden die Mitgliedsverbände des Landesjugendrings sowie allgemein- und berufsbildende Schulen Delegierte.
Freie Bewerberinnen und Bewerber haben aber auch eine Chance.
Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 15. September.
Daher: „aufstehen“! Jetzt bewerben - für „mehr Demokratie“!
https://www.landtag.ltsh.de/service/jugend-im-landtag/.
9. Termine
18. August 2024 (Sonntag), 16.00 Uhr: Themenraum „Aktionen“ (siehe www.aufstehen.de unter länderübergreifende Termine)
30. August 2024 (Freitag): Nachdenkseiten
=> Link zur NDS-Einladung von Reiner Braun: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/NL19082024_EinladungRainerBraun.pdf
31. August 2024 (Samstag), 12:00 Uhr: Rathaus, Kassel,
31. August 2024 (Samstag): 0:00 bis 23:59 Uhr
Flugzeug mit Banner über Aachen! , Text: „UKRAINE-KRIEG STOPPEN“
31. August 2024 (Samstag): 0:00 bis 23:59 Uhr
Friedensbündnis NRW/Düsseldorf „Sie wollen den Krieg - Wir wollen Frieden!“
Demoankündigung, regulärer Aufruf mit Details folgt
31. August 2024 (Samstag): aufstehen-Lübeck, Aktion
Herzliche Grüße
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