=?utf-8?Q?aufstehen-NL=3A_=E2=80=9ESeid_Menschen_und_lebt_f?= =?utf-8?Q?=C3=BCr_Frieden!

1. Friedensakteure – Jeder für sich? – Frieden schaffen geht nur gemeinsam!

Zahlreiche Friedensakteure sind seit geraumer Zeit jeder für sich unterwegs. Differenzen gibt es in der Frage „Frieden schaffen mit oder ohne Waffen.“

Standpunkt der Sammlungsbewegung aufstehen: Frieden kann man nur ohne Waffen schaffen! Wir brauchen Diplomatie und friedliche Koexistenz!

Eine weitere Frage ist „Friedenskampf gemeinsam mit rechtsorientierten Menschen oder nicht? Wo beginnt „rechtsorientierte Politik“?

Standpunkt der Sammlungsbewegung aufstehen: Keinen Schritt mit Nazis gemeinsam gehen! – Wir brauchen Solidarität und Völkerverständigung!

Wir erinnern an Margot Friedländer. Sie überlebte den Holocaust und engagierte sich bis ins hohe Alter, sie wurde 103 Jahre alt, um über die Gefahren des Faschismus aufzuklären.

Noch am 7. Mai 2025 sprach sie im Roten Rathaus in Berlin zum 80. Jahrestag des Kriegsendes in Deutschland. Zwei Tage nach ihrem letzten öffentlichen Auftritt starb sie am 9. Mai 2025 in Berlin. An diesem Tag wollte ihr Bundespräsident Steinmeier das Große Verdienstkreuz aushändigen, das er ihr zuvor bereits verliehen hatte.

Ihre Beisetzung erfolgte am 15. Mai 2025 auf dem Jüdischen Friedhof Berlin-Weißensee in einem Ehrengrab, das sie als Ehrenbürgerin Berlins erhielt.

Zum ersten Mal richtet Papst Leo XIV. den traditionellen Sonntagssegen von der Loggia des Petersdoms an die Welt. In seiner kurzen Ansprache ruft er zu Frieden in Gaza und der Ukraine auf – „Nie wieder Krieg!“

Während des Treffens am 14. Mai 2025 in der Türkei wurde zunächst vereinbart, menschliche Überreste auszutauschen. Inzwischen erfolgte auch beiderseits der Austausch von Gefangenen.

Der Papst Leo XIV. hat angeboten, ein weiteres Treffen im Vatikan durchzuführen.

Deutschland positioniert sich mit weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine und einem 17. Sanktionspaket gegen Russland eindeutig für die Fortführung des Nato-Ukraine-Russland-Krieges.

Gleichzeitig stationiert Deutschland in Litauen aktuell 400 Soldaten, geplant sind 5000 Soldaten, in Grenznähe zu Russland.

Wann widerspricht die deutsche Bevölkerung endlich wirkungsvoll der unheilvollen Kriegspolitik der deutschen Regierenden?

Mit 5 LKW-Ladungen Nahrung für 2 Millionen Menschen will Israel seine „Partner“ zufriedenstellen. Dagegen regt sich kaum Widerstand und das Töten geht weiter.

Auch hier nehmen die deutschen Regierenden mit ihren Waffenlieferungen an Israel eine Haltung ein, die internationalem Recht widerspricht.

Video: "People Are Starving to Death": Oxfam Warns Israel's Blockade on Gaza Is Catastrophic

Durchsetzung des EU-Rechts – Forderung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel

Datum:	Wed, 14 May 2025 11:07:08 +0200
Von:	Martin Breidert
An:	internetpost@bundeskanzler.de, poststelle@bundeskanzler.de-mail.de, poststelle@auswaertiges-amt.de
Kopie (CC):	310-rl@auswaertiges-amt.de, ECCP Brussels

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Herr Außenminister Wadephul,

letzte Woche forderte der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp von der Hohen Vertreterin der EU für Außenpolitik, Kaja Kallas, eine Überprüfung der Einhaltung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel, insbesondere in Bezug auf dessen Artikel 2: Israels Verpflichtungen gemäß dem humanitären Völkerrecht.

Diese Forderung wird nun offiziell von Finnland, Portugal, Frankreich, Slowenien und Schweden unterstützt.

Die Achtung der Menschenrechte ist ein „wesentliches Element“ der Assoziierungsabkommen der EU mit Partnerländern, darunter auch Israel.

Bereits im vergangenen Jahr haben Irland und Spanien die Europäische Kommission öffentlich dazu aufgefordert, die Einhaltung von Artikel 2 des Assoziierungsabkommens EU-Israel durch Israel zu überprüfen – bisher ohne Antwort. Über 250 Parlamentarier verurteilten das Untätigbleiben der Kommission in dieser Angelegenheit.

In den letzten 19 Monaten haben israelische Streitkräfte über 56.000 Palästinenser in Gaza getötet (darunter 17.000 Kinder). Seit dem 2. März blockiert Israel die Einfuhr aller humanitären Hilfsgüter und Lebensmittel in den Gazastreifen und setzt damit Hunger als Waffe gegen 2,2 Millionen Einwohner Gazas ein.

Hier weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Dok20250602_DurchsetzungDesEU-Rechts.pdf

- Solidarität mit Ulrike Eifler – Friedenspolitische und Palästina-solidarische Haltung stärken!

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sammlungsbewegung aufstehen unterstützen die friedenspolitische und Palästina-solidarische Haltung von Ulrike Eifler.

Die Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!‘ erklärt sich solidarisch mit ihrem Mitglied Ulrike Eifler, die seit Tagen mit einer Hetz- und Lügenkampagne überzogen wird. Die Gewerkschafterin und Politikerin hat sich in der Vergangenheit immer wieder für ein Ende des Gazakriegs und der Hungerblockade, für Gleichberechtigung zwischen Israelis und Palästinensern und für einen gerechten Frieden in Nahost ausgesprochen. Ihr vorzuwerfen, sie trete für die „Endlösung der Judenfrage“ und die „Auslöschung Israels“ ein, und ihr Antisemitismus zu unterstellen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

„Zusammen für Frieden! Jetzt!“ ist eine junge Gruppierung, die sich für Frieden einsetzt und das Ziel verfolgt, alle derzeit bestehenden Friedensorganisationen und -gruppierungen unter dem Symbol der weißen Fahne zum gemeinsamen Handeln zu bringen.

In ihrer Videokonferenz am 13. Mai 2025 warb diese Gruppierung auch für die Teilnahme an einer Großdemonstration in Berlin am 24. Mai 2025 in Berlin. Veranstalter dieser Demo war „Deutschland steht auf“.

Ein unberechtigter Teilnehmer der Sammlungsbewegung aufstehen übermittelte den Veranstaltern das Logo der Sammlungsbewegung aufstehen und sagte die Teilnahme der Sammlungsbewegung aufstehen zu, sodass dies bereits unter dem entsprechenden Aufruf verwendet wurde und zahlreiche berechtigte Proteste hervorrief.

Wie bereits beim Start der Sammlungsbewegung aufstehen in den Regularien festgelegt, darf das aufstehen-Logo nur im Sinne der Sammlungsbewegung aufstehen verwendet werden.

Wir haben die Akteure von „Deutschland steht auf“ und „Zusammen für Frieden! Jetzt!“ darüber informiert und unsere Teilnahme abgesagt.

Gegen die Schließung der 24/7 Notfallversorgungseinrichtungen in Emden haben sich am Samstag 17. Mai 2025 rund 250 Menschen auf dem Neuen Markt in Emden zusammengefunden um zu protestieren.

In einer jüngst veröffentlichen Mitteilung der Trägergesellschaft der Zentralklinik Aurich Emden Norden hieß es“... die Notfallversorgung an den Altstandorten (Stadt Emden/ Norden und Aurich) der Kliniken bei Eröffnung der Zentralklinik in Utwerdum im Jahr 2029 sollen geschlossen werden weil sie aus medizinisch strukturellen und wirtschaftlichen Gründen nicht realisierbar sein“

In 2019 ließ man die Bürger in einem Bürgerentscheid über die Zentralklinik abstimmen diese wurde mit knapper Mehrheit für die Zentralklinik angenommen.

Zur Abstimmung kam 2019 folgende Frage: „... sind sie dafür, dass ihre Stadt Emden unter Beibehaltung einer rund um die Uhr Notfallversorgung in Emden gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im Raum Georgsheil baut?...“

Ein durch sein Engagement gegen die Schließung der Kliniken Norden bekannte Aktivist warnte in seiner Rede vor einer Überlastung einer Zentralklinik die künftig für die Versorgung von 240.000 Menschen in der Region zuständig sein soll schon jetzt habe die Schließung der Notfallambulanz in Norden dazu geführt, dass die Ambulanzen in Emden und Aurich überlastet sein.

„….Es sind genau die gleichen „wirtschaftlichen und strukturellen“ Maßstäbe, die seit der Entscheidung gegen den Fortbestand der drei Kliniken unbeirrt weiterverfolgt wurden:

Weil eine Notfallversorgung an drei Standorten nicht Erlös deckend ist, soll sie um jeden Preis konzentriert werden. Damit werden hier – wie überall in Deutschland – solche Klinikleistungen gestrichen, die in der Fläche am Häufigsten benötigt, aber am schlechtesten bezahlt werden:

Notfälle, Geburten, „die sog. Wald- und Wiesen“-Behandlungen. Geld bringen nicht sie, sondern spezialisierte Hightech-Medizin. Das Krankenhaus, das nur als Profitcenter existieren kann, das Gewinnen von Patienten und Erlösen im Wettbewerb gegen andere Krankenhäuser – das geht logischerweise auf Kosten der Patienten… „ so Helmut Hagemeister aus Hage.

Die zugesagte Erhaltung der 24/7- Notfallversorgung in Emden aus Kostengründen einzustellen wird von den Anwesenden wie auch in der Bevölkerung nicht verstanden. Es ist illusorisch, dass diese Versorgung für die Bevölkerung durch Notarztwagen/Rettungswagen aufrechterhalten werden kann.

In Sonntagsreden Preisen die etablierten Parteien von CDU und SPD das hohe Lied der Demokratie und in der nächsten Woche treten sie es mit den Füßen.

(Zitat Demonstranten): „...Es ist ein guter öffentlicher Auftakt! Wir sind heute hier und wir werden wieder hier sein weil wir dieses gebrochene Versprechen nicht akzeptieren!...“ (Zitatende)

In ihren Beiträgen und Reaktionen machten die Versammelten deutlich: Für die Verteidigung der Demokratie, für die Verteidigung der Gesundheitsvorsorge, dafür wollen sie weiter außerparlamentarisch für Demokratie und Gesundheitsversorgung einstehen.

Kein Pfennig/Cent für Krieg, kein Pfennig/Cent für die Finanzwirtschaft aus unseren Beiträgen!

Die Beschäftigten schaffen durch ihre Beiträge in die Rentenkasse einen Topf der Begehrlichkeiten weckt. Um dieses Geld der Rentenkasse dem Finanzmarkt zugänglich zu machen wird seit Jahrzehnten von Lobbyisten und neoliberalen Kostgänger von BlackRock. Allianz und Co die Umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung kaputt geredet. Das Ziel geben sie nicht auf .

Mit der kleinsten große Koalition von Merz und Klingbeil bedient die Regierung mit Unterstützung bis zur AFD die Interessen von BlackRock und der Finanzwirtschaft . Deren Ziel seit Jahrzehnten ist, an das Geld der Rentenkasse , das Geld der Kollegen zu kommen. Sie sehen einen Markt von aber Millionen aber Milliarden Euro der ihnen durch die Politik zum Fraß vorgeworfen werden soll.

Schwarz Rot nimmt das Ziel der Aktienrente wieder mit in ihre Politik auf . Übrigens ganz im Sinne der AFD , die auch verstärkt Gelder der Beschäftigten in den Händen der Finanzindustrie sehen möchte. Also frisches Geld für Versicherungen und Banken.

„... Wir wollen „die Frühstart-Rente einführen… für jedes Kind vom sechsten bis zum

18. Lebensjahr, das eine Bildungseinrichtung in Deutschland besucht, pro Monat

Am Ende hat ein Kind nach 12 Jahren einen Förderbetrag von 1.560 Euro in seinem Depot. Mit Verzinsung und Inflationswirkung kann sich der Mensch dann in 50 Jahren über ein ungewisses Sümmchen für den Einstieg in die Rente freuen – das ist lächerlich. Einen Sinn ergibt das Ganze nur, wenn das Altersvorsorgedepot ab 18 mit deutlich höheren Beiträgen gefüttert wird. Das wird auch im Koalitionsvertrag so als Ziel formuliert. Der Zweck ist dann deutlich erkennbar.

Es werden hohe Milliardenbeträge für die Geschäfte von Finanzkonzernen generiert…“ Koalitionsvertrag - Zitat aus http://RentenZukunft.de/

Milliarden für Krieg und Militarisierung. Millionen für die Finanzwirtschaft. Für die Belegschaften und Rentner hat die neue Merz/Klingbeil Regierung weiter Armut und soziale Unsicherheit im Gepäck. Die Antwort auf Aktienrente unter rot grün gab schon eine starke Delegation am 6. November 2024 den Abgeordneten in Berlin ab. Über 250000 Unterschriften für einen Inflationsausgleich von 3000 Euro für alle Rentenbezieher – sofort!

Die Zustimmung, die Militärausgaben in Deutschland auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen, hat er bereits ohne Bundestagsbeschluss international bekanntgegeben. Vermutlich wird er auch auf dem NATO-Gipfel Ende Juni 2025 zustimmen, dass die Bundeswehr-Truppe auf 240.000 bis 260.000 Soldaten verstärkt werden soll (die „Welt am Sonntag“ berichtete über diese ambitionierte Zielgröße für das Jahr 2030). Die NATO würde somit eine Aufstockung um bis zu 40 Prozent verlangen! Kürzlich äußerte der „Bundeskriegsminister“ Pistorius, dass er keine konkreten Zahlen und Vorhaben mehr veröffentlichen werde.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, lasst Euch diese Kriegspolitik nicht gefallen!

Wenn es der Regierung passt ist Grundgesetz ok. Passt der Sachverhalt der Regierung nicht, dann wird das Grundgesetz einfach ausgehebelt. Das geht nur, weil das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eben keine Verfassung ist.

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

- Themenraum „Bildung, Chancengleichheit & Digitalisierung“
Hier wurde ein Schreiben an die Entscheidungsträger zum Thema:
Informatikunterricht an Schulen“ erarbeitet, das zeitnah versendet werden wird.

- aus der Leserpost (1)
[Attac-HL] Brandmauern + Cancel culture Aw: Re: [attac-sh] Solidarität mit Werner Rügemer - Erklärung

vielen Dank für die Info + Erklärungen
Offenbar ist die Errichtung einer "Brandmauer" gg Andersdenkende + "Cancel Culture" zu ihrer Ausgrenzung nunmehr auch bei attac angekommen.
Umso erfreulicher, dass darüber bei attac wenigstens noch offen diskutiert werden kann. Dafür erinnere ich: Unser Rechtsstaat verbietet Diskriminierung + garantiert Meinungsfreiheit. Diese Grund-/Menschenrechte dürfen nur auf gesetzlicher Grundlage eingeschränkt werden. Darüber zu wachen und zu urteilen ist Sache des Staates. Denn unser Rechtsstaat verbietet auch "Lynch-/Selbstjustiz."
Stattdessen hat er eine Prozessordnung erlassen. Darin enthalten ist die Pflicht zur Anhörung und zur Unschuldsvermutung.
Sollten "wehrhafte Demokraten" dies nicht wissen und beachten?

Beste Grüße
Magret B.
"Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden" Rosa Luxemburg.

ich möchte nur mal ein Beispiel bringen das aus meiner Sicht aufzeigt, warum der Widerstand so lange brauch um verstanden zu werden, wenn er denn überhaupt verstanden wird.

Euer Rückblick auf den 1.Mai 2025 ist Beweis genug. Ihr beteiligt euch an Begriffsverfälschungen.

Der 1. Mai war immer ein Kampf und Feiertag der Arbeiterklasse. Er war nie ein reiner Feiertag irgend einer Arbeit. Ihr helft dabei den 1.Mai zu feiern als Tag der Arbeit, nicht der Arbeiter. Und den Kampf habt ihr selber ganz aus dem Auge verloren. Ihr versucht Menschen auf dieser Basis zu sammeln für Frieden und gegen Krieg. Beim feiern über eure unsere Arbeit?

Wie wollt ihr ihnen erklären ob ihre Feier der Kampf ist, den die Menschen brauchen, um Kräfte für diesen Kampf zu sammeln?

Die politischen und philosophisch determinierten Begriffsdefinitionen sind im Kapitalismus kapitalistisch reformiert. Man kann auch sagen, wir führen einen sinnlosen Kampf gegen Windmühlen die bewaffnet sind, weil wir nicht wissen wie wir den unbewaffneten Kampf führen sollen und warum.

Ich gebe euch das als alter Mann mit auf den Weg. Das könnte ich mit vielen politischen und philosophischen Begriffen weiter ausbreiten. Tut ihr es für mich. Denkt mal drüber nach. Meine Zeit läuft ab. Viel Glück in eurem Kampf. ihr werdet es brauchen, selbst wenn es so auch nicht funktioniert.

- aus der Leserpost (3)
Möchte weiter Nachrichten bekommen! Wann ist mal ein Treffen in Aue?
Peter B.

- aus der Leserpost (4)
Um weitere rechtsanwaltliche Androhungen durch den Aufstehen Basis Trägerverein e.V. und seiner Vernetzungskonferenz zu vermeiden veröffentlichen wir hier diese von uns nicht getragene Auffassung der sogenannten aufstehen-Basis.

Hinweis: Wir, der Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V. sind nicht verpflichtet, für einen fremden Verein Werbung zu betreiben, noch deren mit uns nicht abgestimmte Aktionen zu befördern.

Bezug nehmend auf den „Hinweis“ im Newsletter vom 27.04.2025, „Immer wieder erhalten wir … vertritt die Sammlungsbewegung aufstehen.“, müssen wir Folgendes richtigstellen.

Bei den Schreiben an den Trägerverein handelt es sich um Meinungen, Stellungnahmen, Hinweise, Fragen und auch Kritiken von Aufsteherinnen und Aufstehern, von der aufstehen-Vernetzungskonferenz bzw. ihrem Orga-Team und um Informationen und Einladungen zu Veranstaltungen, welche von der Vernetzungskonferenz für die gesamte aufstehen-Bewegung organisiert und angeboten werden. Der Trägerverein erhält diese, damit er sie als Dienstleister der Bewegung allen Aufsteherinnen und Aufstehern zur Verfügung stellt.

Der „Aufstehen Basis Trägerverein e.V.“ ist als Dienstleister für die aufstehen-Vernetzungs-konferenz ein eigenständiger Verein, hat aber, so wie alle aufstehen-Gliederungen und Einzelkämpfer untereinander sehr wohl auch etwas mit dem Trägerverein zu tun, denn wir alle sind aufstehen.

Der „Aufstehen Basis Trägerverein e.V.“ ist also in den aller seltensten Fällen, wenn überhaupt, der Absender o.g. Schreiben.

Der „Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V.“ ist als Verein natürlich eine juristische Person, wurde von den Gründern der aufstehen-Sammlungsbewegung aber als Dienstleister und nicht als Vertreter der Bewegung zur Seite gestellt.

Er sollte als Dienstleister für die aufstehen-Bewegung unter Aufsicht und Kontrolle eines zu bildenden Basisrates (Aufsichtsrat) fungieren (Quellen: Protokolle des provisorischen Vorstandes und provisorisches Statut der aufstehen-Sammlungsbewegung).

Die gesamte aufstehen-Sammlungsbewegung vertreten bzw. für diese sprechen kann nur ein auf einem Bundeskongress basisdemokratisch gewähltes und legitimiertes Organ der Bewegung. Leider wurde ein solches bis heute verhindert.

Der „Aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V.“ ist dieses Organ auf jeden Fall nicht.

vielen herzlichen Dank an Euch Alle, die Ihr Euch am European Peace Project beteiligt habt! Ihr habt unsere Idee am 9.5.25 um 17.00 mit unserem Manifest den Frieden auszurufen, in einem künstlerischen Sprechakt so phänomenal zum Leben erweckt und größer gemacht, als wir uns das hätten vorstellen können. Allein von den Registrierungen sind wir über 16.000 Personen auf dem gesamten Kontinent die sich alle individuell oder in Gruppen auf öffentlichen Plätzen für den Frieden in Europa durch Dialog und Völkerverständigung sowie die Beseitigung der Konfliktursachen durch Interessensausgleich ausgesprochen haben. Dazu kommen noch die unzähligen Personen, die sich ganz spontan am 9.5. den stattfindenden Aktionen angeschlossen haben. Wir sind überall nur auf positive Resonanz gestoßen mit unseren Aktionen und haben eine Welle des Friedens über diesen Kontinent gesendet. Die Energie die sich daraus entfaltet hat war großartig und wir wollen und dürfen sie nicht einfach wieder verpuffen lassen. Wir bekommen viele Fragen wie es weitergeht und das soll es, muss es auch. Für uns ist das European Peace Project nicht beendet. Zuerst werden wir nun die ganzen wunderbaren Aktionen von Euch sammeln, kuratieren und dokumentieren – wie versprochen in einer Galerie auf der Webseite und wir haben auch jemanden gefunden, der aus den ganzen Videobeiträgen einen Dokumentarfilm erstellen wird. Wir hoffen, dass wir beides, Film und Galerie, bis zum 15. Juli fertigstellen können. Falls Ihr es noch nicht getan habt, schickt uns also Eure Fotos und/oder Videos von Eurer Aktion am 9.5.12 an https://europeanpeaceproject.eu/upload/

Nächste Woche startet auf unserer Webseite die Auktion der Originale der für das European Peace Project entstandenen Arbeiten der Künstlerin Regina Bender – seht also unbedingt hinein und sichert Euch ein Unikat und einmaliges Zeitzeugnis unserer historischen Aktion zum 9. Mai 2025.

Weiterhin wollen wir Euch hier einige Impulse geben, wie Ihr weiter aktiv bleiben/werden könnt, denn Ihr seid die Akteure des European Peace Projects.

Redaktionsschluss nächster Newsletter (7.6.25) am 5.6.25 (Do.), 22.00 Uhr.

Dein Team vom Trägerverein der Sammlungsbewegung aufstehen

Zur Fortsetzung unserer Arbeit benötigen wir Spenden - sonst müssen wir unsere Arbeit einschränken oder sogar einstellen!
Auch kleinste Spenden helfen uns, politisch zu wirken und aufstehen zu können!