Newsletter der Sammlungsbewegung
Ausgabe: 19. Januar 2025

aufstehen-NL:

„Wer aus der Geschichte nicht lernt, verbaut seine Zukunft!
Bundestagswahl am 23. Februar 2025:
BSW wählen heißt den Frieden wählen – Frieden schaffen ohne Waffen!“
https://aufstehen.de

Guten Tag,
 

1. Bundestagswahl am 23. Februar 2025

Wählt den Frieden − Frieden schaffen ohne Waffen!

Wählt Vernunft und Gerechtigkeit!

- Dieses Land versinkt in Abhängigkeiten und Lobbyismus!
Abhängig von Ressourcen aus anderen Ländern, abhängig aber auch von den meisten (nicht allen) Superreichen in Deutschland. Die Reichen in Deutschland verhindern mit Macht, Geld und Druck (auf die Politiker), dass sie auf ihr Vermögen und ihren Gewinn angemessene Steuern bezahlen.

Mehr als jeder zehnte der deutschen Milliardäre hat bisher mit den Füßen gegen die Steuergesetze abgestimmt und das Land verlassen und in der Politik weiß man gehen noch mehr Superreiche sinken die Steuereinnahmen kein schlechtes Druckmittel für die die noch da sind. Angestellte/Arbeitnehmer zahlen ordentlich viel Steuern bis zu 48 Prozent. Ein Mustermillionär so 24% also nur noch die Hälfte und das alles ohne Tricks.

In Königstein im Taunus finden regelmäßig Seminare statt um den Superreichen Steuern zu ersparen. Es ist so möglich auf einen Steuersatz von 1 Prozent zu kommen. Ministerialrätin Gerda Hofmann (Abteilung Vermögens- und Erbschaftssteuer) tritt bei diesen Seminaren auch auf und plaudert aus dem „Nähkästchen“ des Finanzministeriums.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-die-geheime-welt-der-superreichen-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=YouTube&at_specific=ZDFheute

Es geht hier nicht um eine Neid-Debatte, sondern darum, dass Unternehmer Ihrer Steuerpflicht genauso nachkommen wie jeder andere auch. Denn dann müssten nicht Rentner und Arbeitnehmer für die Kosten des Krieges/ der Verteidigung aufkommen.

https://www.youtube.com/watch?v=TI5266bl3pI&list=WL&index=3&t=55s

https://www.youtube.com/watch?v=yh5wli4orqc&list=WL&index=7

- Inflation und Verteilungskampf - Armes reiches Deutschland
Hilfsbedürftige Menschen mitten in der Innenstadt: ein Bild, an das wir uns in Deutschland offenbar schon gewöhnt haben. Doch die Inflation hat die Armut noch größer gemacht.

https://www.youtube.com/watch?v=FpwQWjv7wMo&list=WL&index=10

- Armut in Deutschland – ausgegrenzt und abgestempelt? #ichbinarmutsbetroffen
Noch nie haben so viele Menschen in Deutschland in Armut gelebt. Pandemie, Energiekrise, Inflation: die Preise steigen, die Einkommen kommen nicht hinterher. Die Armutsgrenze rückt für viele ein gewaltiges Stück näher. Bundesweit ist mittlerweile jeder sechste Erwachsene gefährdet, Tendenz steigend.

https://www.youtube.com/watch?v=2YnZu0ql_14&list=WL&index=7

- Tafel statt Supermarkt - trotzdem zu teuer?
Einkaufen bei der Tafel ist im Vergleich zum Supermarkt billig. Doch auch Tafeln erhöhen die Preise für die Lebensmittel, weil Kosten für Miete, Tanken und Personal steigen. Wird Tafel-Essen für Bedürftige bald zu teuer?

https://www.youtube.com/watch?v=WxNm3o8WXWg&list=WL&index=11

- Briefwahl und neue Fristen für Postzustellungen
Die Deutsche Post hat kürzlich neue Zustellungszeiten für Briefsendungen festgelegt. Wir empfehlen Euch, lieber direkt zu wählen, damit Eure Wahlentscheidung auch rechtzeitig berücksichtigt wird.

- Kanzlerkandidatinnen und Kanzlerkandidaten

Die Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025:

Friedrich Merz (CDU/CSU), Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne), Alice Weidel (AfD), Sarah Wagenknecht (BSW).

© Picture Alliance

Unsere Sicht auf die Kandidaten:

=> Aus unserer Sicht als Bundeskanzler ungeeignet: Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen):

=> Aus unserer Sicht als Bundeskanzler ungeeignet: Friedrich Merz (CDU):

=> Aus unserer Sicht als Bundeskanzler ungeeignet: Olaf Scholz (SPD): Er kann sich in Sachen Cum-Ex nicht an sein Handeln erinnern.

Vergesslich: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Foto: Morris MacMatzen / Getty Images

=> Aus unserer Sicht ungeeignet als Bundeskanzlerin: Alice Weidel (AfD): Keine Abgrenzung von Nazis und Vieles mehr

Quelle: Alice Weidel: Kanzlerkandidatin der AfD bei der Bundestagswahl 2025 im Steckbrief, 19.01.2025, 12.00 Uhr

- Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin ist ein Ausdruck von Größenwahn und Realitätsverlust? – Nein!

Wenn sich

• alle Rentner und Rentnerinnen, die von ihrer Rente nicht menschenwürdig leben können,

• alle Mindestlohnempfänger,

• alle Niedriglohnempfänger,

• alle Mini-Jobber,

• alle Empfänger von Bürgergeld,

• alle Alleinerziehenden,

• alle bisherigen Nichtwähler

• alle in weiteren Formen Benachteiligten

für Friedenspolitik, Politik mit Vernunft und Gerechtigkeit, Gemeinwohlpolitik entscheiden, dann ist Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin möglich.

- SPD-Wahlwerbung und die Realität: „Unsere Verteidiger“

Im Wahlkampf kommen sie auf Samtpfoten daher. Bloß niemanden ängstigen oder verschrecken. Früh genug, wenn es am Tag danach wieder in Göbbels` scher Diktion weitergeht und uns die „Kriegstüchtigkeit“ erneut − wie nun schon seit geraumer Zeit eingebläut – wird.

Ein Blick auf die Herkunft dieser Rhetorik lässt es einen nur grausen! Was für eine Wandlung hat die einst stolze Arbeiterpartei SPD vollzogen, dass sie sich in diese Tradition stellt!

„Kriegstüchtig wie nur je“ lautete nämlich die Schlagzeile auf der Titelseite der nationalsozialistischen Wochenzeitung „Das Reich“ am 9. Juli 1944. Die Niederlage der Wehrmacht war bereits absehbar. Doch Propagandaminister Goebbels beschwor im Leitartikel unverdrossen die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands und verlangte, alle Kräfte der „Nation“ für den „Sieg“ zu mobilisieren.

Dass diese Wortwahl keineswegs zufällig ist, zeigen sowohl die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023, als auch die Nationale Sicherheitsstrategie, die im Juni 2023 von Bundeskanzler Scholz (SPD), Außenministerin Baerbock (Grüne), Ex-Finanzminister Lindner (FDP), Verteidigungsminister Pistorius (SPD) und Innenministerin Faeser (SPD) auf der Bundespressekonferenz in Berlin präsentiert wurde.

Unter der Überschrift „Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland“ geht es unübersehbar um Krieg nach außen und die Errichtung eines Militärstaats im Inneren.

Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine wie auch der Neuaufteilung der Welt sehen hiesige Eliten die Chance gekommen, immer ungenierter Großmachtambitionen zu frönen.

Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser wurden schon mal darauf eingestimmt, ebenso Organisationen wie das DRK und die Feuerwehr.

Die ganze Bevölkerung soll sich in diesen Wahn „integrieren“. Wer opponiert, wird diffamiert und möglichst mundtot gemacht.

Die Militärausgaben werden in immer neue Höhen geschraubt. - Zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung, versteht sich.

Ziel ist es, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, permanent Krieg zu führen. „Die Bundesregierung wird unter Erfüllung der NATO-Planungsziele die Bundeswehr in den nächsten Jahren zu einer der leistungsfähigsten konventionellen Streitkräfte in Europa machen, die schnell und dauerhaft reaktions- und handlungsfähig ist.“

Dabei reichen die Szenarien bis zum Nuklearkrieg. Man müsse „im transatlantischen Bündnis in der Lage und entschlossen sein, allen militärischen Bedrohungen entgegentreten zu können – nuklear, konventionell aber auch in der Cyberverteidigung und hinsichtlich der Bedrohungen, die sich gegen unsere Weltraumsysteme richten“.

HABEN ZWEI WELTKRIEGE MIT VIELEN MILLIONEN TOTEN SOWIE NOCH MEHR LEBENSLÄNGLICH KÖRPERLICH UND SEELISCH VERKRÜPPELTEN MENSCHEN SAMT IHREN TRAUMATA NICHT GEREICHT?

RESILIENZ WIRD IN DER TAT GEBRAUCHT. KEINE STIMME DEN KRIEGSERTÜCHTIGERN, egal welcher Partei!

STIMMEN SIE GEGEN DIESEN WAHN!

2. Aus der Geschichte lernen – Schlüssel zum Erfolg für eine Gesellschaft zum Gemeinwohl

- 30. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin

Am 11. Januar 2025 fand in Berlin die 30. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz statt.

Link: https://www.jungewelt.de/rlk/

- Gedenken der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 106 Jahren - Demonstration

Am 12. Januar 2025 trafen sich in Berlin am U-Bhf. Frankfurter Tor zahlreiche Demonstranten, um der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 106 Jahren zu gedenken. Dabei nahm der Polizeieinsatz extreme, negative Formen an und es gab zahlreiche Verletzte.

Link: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/01/berlin-rosa-luxemburg-karl-liebknecht-gedenken-demo-linke.html

Foto: zeigt Friedrich Rabe

3. Sammlungsbewegung aufstehen

Themenräume der Sammlungsbewegung aufstehen/Themenabende

- Themenraum „Bildung, Chancengleichheit & Digitalisierung“

Am 15.01.2025 traf sich der Themenraum "Bildung, Chancengleichheit & Digitalisierung" und verständigte sich zu weiteren Beratungen im März, Mai, Juli, September, November 2025 mit folgenden Themenstellungen:

März: Was bedeuten die Wahlergebnisse für den Themenraum hinsichtlich Bildung, Chancengleichheit und

Digitalisierung?

Mai: Überarbeitung des Briefes zur Informatikstundentafel

Juli: Bildung für Migrantenkinder, ihre Chancengleichheit und Cybermobbing

September: Auswertung der Informatikstundentafel, Antworten auf unseren Brief dazu

November: Bildung und künstliche Intelligenz

Hinweis: Das sind Vorschläge und Änderungen aus aktuellem Anlass sind vorbehalten.

In der Diskussion standen folgende Schwerpunkte im Mittelpunkt, die den Terminen noch zuzuordnen sind:

• Ausbildungsniveau nicht senken zugunsten von Abschlüssen

• Quereinsteiger pädagogisch Fortbilden ist erforderlich

• lebensfremde Universitätsausbildung im Lehramt beenden

• Synergieeffekte in der Lehre nutzen

• Rahmenbedingungen für Schule verbessern

• Praxisnahe Lehrerausbildung ist erforderlich

• Bildung fängt im KITA-Bereich an und es fehlen Rahmenbedingungen

• Seniorenfortbildung ist erforderlich

- Themenraum „Frieden, Abrüstung & Außenpolitik“

Einladung

23. Januar 2025 (Donnerstag), 19:30 Uhr

 bundesweite Videokonferenz

Thema: „Frieden schaffen ohne Waffen, das geht nur gemeinsam“

Zahlreiche Friedensgruppen kämpfen jede für sich. Mit Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wird es endlich Zeit, gemeinsame Signale an unsere Gesellschaft auszusenden:

• Auf zum Endspurt im Bundeswahlkampf 2025!

• Mit zwei Kreuzen an der richtigen Stelle auf dem Wahlschein von Kriegspolitik auf Friedenspolitik wechseln!

• Den Frieden wählen!

• Bisherige Regierungsparteien abwählen, denn diese haben mit ihrer Politik seit Jahren total versagt.

  

Zugangsdaten:
https://us02web.zoom.us/j/84305985449?pwd=cmQnhwMcZTeb4uiKSSL2oaW9rtZ1zb.1

Meeting-ID: 843 0598 5449
Kenncode: 590683

4. Verschiedenes und Aktionen zum Mitmachen

- Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.

Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!

Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen.

Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.

Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt - Nie wieder Krieg!

- Appell der 38: Eine Minute vor 12!
Diese 38 Menschen des öffentlichen Lebens warnen eindringlich vor einer Verlängerung des Ukraine-Krieges durch weitere Waffen. Sie fordern ein Ende des Sterbens und Friedensverhandlungen jetzt!

https://www.emma.de/artikel/appell-der-38-fuer-friedensverhandlungen-341429?fbclid=

Öffnet bitte diesen Link und tragt mit dazu bei, dass mehr als eine Million Menschen das Manifest für Frieden unterschreiben!

- Vorbereitung der Ostermärsche
Jetzt werden in den Regionen die Ostermärsche 2025 vorbereitet. Bringt Euch mit ein, denn dazu werden viele gute umsetzbare Ideen, fleißige Hände und auch finanzielle Mittel benötigt!

- Offener Brief von Ursula Mathern „Karlspreis“ an die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Verleihung des Karlspreises ist mir schon länger äußerst suspekt.

Doch mit der Wahl von Frau Ursula von der Leyen für den diesjährigen Karlspreis und der Begründung dafür haben Sie absolut den Vogel abgeschossen.

Abgesehen davon, dass diese Dame von niemandem gewählt wurde, also der demokratischen Legitimation völlig entbehrt (gleiches gilt für alle Kommissar*innen), ist sie entweder untauglich oder korrupt bis auf die Knochen. Das zeigte sie z. B. bereits in ihrer Funktion als Verteidigungsministerin in Sachen Sanierung der Gorch Fock.

Und als Kommissionspräsidentin setzte sie es u. a. fort mit der Bestellung von Corona-Impf-Dosen (Pfizer-Gate).

Die EU – eine bedeutende Kraft? – Das war vielleicht einmal.

Friedensstiftend, demokratisierend, partnerschaftlich? – Das ist die EU weniger denn je! Wie könnte das auch sein, wenn von Anfang an Aufrüstung in der Verfassung festgeschrieben war?

Vielleicht fallen Ihnen ein paar echte Werte ein, für die die EU steht? – Mir nicht!

Von wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit der EU kann keine Rede mehr sein, Im Gegenteil: Aufgrund des Boykotts billiger russischer Energie, der zahllosen antirussischen Sanktionen u. a. liegt die hiesige Wirtschaft am Boden.

Und das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen der Bürger*innen lag insbesondere der Kommissionspräsidentin noch nie am Herzen. Wie auch, wenn die auserkorene Preisträgerin sich u. a. ausgerechnet von Black Rock beraten lässt

Falls die Verleihung des Karlspreises den Zweck verfolgt, die Propagandamaschine weiter zu füttern, wird Ihnen dies immer weniger gelingen.

Denn: Dass hier vieles oberfaul ist, der Fisch mithin vom Kopf her stinkt, und zwar ganz gewaltig, merken mittlerweile auch die letzten Bürger*innen.

Mir an Ihrer Stelle wäre diese Preisverleihung mehr als peinlich.

Ursula Mathern

- Volksentscheid in die Öffentlichkeit tragen

https://www.change.org/p/stimme-f%C3%BCr-volksentscheide-bundestagswahl-2025

Hinweise:

• Bis zum 20. Januar 2025 um 18.00 Uhr kann man sich noch als Einzelbewerber zur Bundestagswahl 2025 beim Kreiswahlamt anmelden (Antrag stellen) und die geforderten gültigen (bereits vom Amt geprüften Unterstützer-Unterschriften) einreichen.

• Wer mit seiner Unterschrift unterstützen möchte, kann das 1x für eine Erststimme und 1x für eine Zweitstimme tun.

• Für eventuelle Rückfragen steht Werner Fischer (siehe unten) gern zur Verfügung.

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Liebe Kandidatinnen und Kandidaten,

das alte Jahr ist vorbei und ein neues beginnt - dafür wünsche ich Euch, Eueren Familien und auch allen Helfern viel Erfolg (auch bei den Unterstützer-Unterschriften!) - bleibt vor allem gesund!

Mit euch als aktive Bewerber im Wahlkreis und unserer Aktion "Stimme für VOLKSENTSCHEIDE" haben wir bereits einen gewissen Werbeerfolg erzielt. Jede Kandidatur auf dem Wahlzettel macht uns und unser Anliegen noch bekannter. Übrigens kann man auch Presseberichte oder Leserbriefe schreiben, falls man die 200 Unterstützer-Unterschriften nicht schafft und darin die Hürden (besonders ungerecht bei Neuwahlen) deutlich beim Namen nennen. 

So wie nach jedem Jahr ein neues Jahr beginnt, findet auch nach jeder Wahl eine neue Wahl statt. Daher mein Wunsch und meine Bitte: Lasst uns weiter aktiv an diesem Thema daran bleiben. Wenn wir uns organisatorisch breiter aufstellen, werden wir bei der nächsten Wahl auf allen Stimmzetteln zu finden sein; die Parteien kommen dann am Thema "bundesweiter Volksentscheid" nicht mehr vorbei. Es liegt in unserer Hand, ob wir Menschen ein Vorbild sein wollen und sie dafür begeistern, uns dabei tatkräftig zu helfen und zu unterstützen. Leicht ist das nicht, doch was wäre die Alternative?

Falls sich ein aus unserem Kreis ein engagiertes Team mit diesem Ziel formt, wollen wir unsere Wählergruppe nach der Wahl in "Stimme für VOLKSENTSCHEIDE" umbenennen und mit Infos und Aktionen dafür werben. Ich glaube, einen Weg gefunden zu haben, wie wir die Einführung bundesweiter Volksentscheide der Bevölkerung rechtskonform zur Entscheidung vorlegen könnten, doch zur Umsetzung brauchen wir erst genügend "Mitglieder, Mitmacher und Unterstützer" aus der gesamten Gesellschaft und Teams in allen 299 Wahlkreisen.  

Mit freundlichen Grüßen
Werner Fischer, Aktion BTW25
Stimme für VOLKSENTSCHEIDE
Büro: Tel: 0 83 41 - 96 63 240
E-mail: btw25@s-fv.de

- Was erwartet uns mit dem Machtwechsel in der USA tatsächlich?

6. Termine

• 23. Januar 2025 (Donnerstag), 19.30 Uhr: bundesweite Videokonferenz (Friedensakteure)

https://us02web.zoom.us/j/84305985449?pwd=cmQnhwMcZTeb4uiKSSL2oaW9rtZ1zb.1

• 28. Januar 2025 (Dienstag), 18.30 Uhr: Michael Lüders in der Landeshauptstadt Magdeburg

  

   

Thomas Carl Schwoerer, Verleger und Bundessprecher der traditionsreichen Deutschen Friedensgesellschaft,

diskutiert mit Erich Vad über Abschreckung und die geplante Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen

Weitere Informatione

• 31. Januar 2025 (Freitag), 19.00 Uhr: Nachdenkseiten, Referent: Craig Murray

• 7. Februar 2025 (Freitag), 18.00 Uhr: Nachdenkseiten, Referent: Michael Lüders, Thema „Naher Osten / Westasien: Krieg ohne Ende?“, Gewerkschaftshaus in Frankfurt/Main. Der bekannte Publizist und Nahost-Experte Michael Lüders spricht im Gewerkschaftshaus Frankfurt über die dramatischen Entwicklungen in Palästina, Libanon und Syrien, Weitere Informationen

• 17. Februar 2025 (Samstag), 19.00 Uhr: Nachdenkseiten, Thema „Parteien- und Kandidatenvorstellungen zur Bundestagswahl 23. Februar 2025“, Ort wird noch bekannt gegeben.

• 22. Februar 2025 (Montag), 19.00 Uhr: Nachdenkseiten, Referent: Günter Verheugen, Thema „Der lange Weg zum Krieg“, Parkside Studios Offenbach. Der langjährige SPD- und EU Politiker Günter Verheugen erläutert die Inhalte seines aktuellen Buchs. Es wird im Vortrag um die Vorgeschichte des Ukraine Kriegs, die geopolitischen Interessen der Beteiligten und eine nachhaltige Friedensordnung gehen.

• 23. Februar 2025 (Sonntag): Bundestagswahl

• 10. März 2025 (Montag), 19.00 Uhr: Nachdenkseiten, Referentin: Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz, Thema: „Russland – und wie weiter?“, SAALBAU Titus Forum, Walter-Möller-Platz 2, 60439 Frankfurt am Main

Redaktionsschluss nächster Newsletter (02.2.2025): 30. Januar 2025 (Do.), 22.00 Uhr.

Herzliche Grüße