Newsletter der Sammlungsbewegung
Ausgabe: 08. Juli 2024

aufstehen-NL:

„Aufstehen für Frieden & Gerechtigkeit!“

„Frieden braucht Euch! − Aufstehen! Jetzt!“

Guten Tag,
 

1. Wettrüsten bringt Kahlschlag durch alle Schichten der Gesellschaft − Offene E-Mail von Ursula Mathern

Durch immer höhere Militärausgaben zum Aufrüsten und ständige Ausgaben für Waffenlieferungen aus dem Bundeshaushalt, zieht sich mittlerweile ein sozialer Kahlschlag bis hin zur Mittelschicht.

Zwischen 2021 bis 2023 lag die Teuerungsrate bei 13,2 Prozent, die Einkommen wuchsen in dieser Zeit aber nur um 5,8 Prozent. Das sind die Folgen der völlig verfehlten Sanktionspolitik dieser Regierung, weil Energie und in der Folge auch Produktion und importierte Waren viel teurer wurden.

Reiche werden immer reicher, Arme immer zahlreicher!

Die Sozialverbände haben eine Petition gestartet, aber es fehlen die Ursachen. In einer offenen E-Mail zeigt Ursula Mathern die Zusammenhänge auf:

Betreff: Alarm: Offene Mail zu der von Ihnen gemeinsam gestarteten Petition: Wir sind ein Sozialstaat – noch !

Link zum offenen Brief: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/OffenerBriefUrsulaMathern.pdf

• Volksentscheid − „Zukunft mitbestimmen − überparteilich zur Bundestagswahl 2025“

• Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus.

• Zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2025 hatte Werner Fischer & Team eingeladen – „UNABHÄNGIG für VOLKSENTSCHEIDE“ (www.u-fv.de)

• In der online-Konferenz erklärte Werner Fischer ausführlich das Verfahren für einen bundesweiten Volksentscheid.

• Anlass für die Einladung war das aktuelle Projekt zur Bundestagswahl 2025: „Zukunft mitbestimmen – überparteilich zur Bundestagswahl 2025“
  https://unabhaengige.info/politik-mitbestimmen/kandidat-werden/

• Hintergrund dafür ist das Wahlgesetz mit Erst- und Zweitstimmen. Mit der Erststimme werden Einzelbewerber gewählt, mit der Zweitstimme Parteien (Listen).
  Die Erststimme für Einzelbewerber geht dabei fast immer verloren. Noch nie ist ein Einzelbewerber ohne Partei im Hintergrund in den Bundestag gewählt worden.
  Einzelbewerber haben aber die Chance, im Wahlkampf Themen zu besetzen, die von den Parteien vernachlässigt werden. Es geht also nicht unbedingt darum, ein Mandat für den Bundestag zu gewinnen, sondern das Thema Volksentscheid voranzubringen – persönlich!

• Dafür sucht Werner Fischer & sein Team Bewerber: werner.fischer@u-fv.de.

• Eine gute Gelegenheit, sich zu profilieren! Mit „aufstehen“!
  Denn sollte nicht wenigstens die Frage über Krieg und Frieden zukünftig an einen Volksentscheid gebunden werden?

• Entscheidungshilfe bietet ein Buch von Peter Schlefsky: "wählen und abstimmen"

• Warum wir in Deutschland die dreistufige Volksgesetzgebung mit Medienbedingung brauchen,
  und was wir dafür tun können - ISBN-13: 9783755746461
  als ebook

• https://www.schaumburg-buch.de/shop/item/9783755746461/wahlen-und-abstimmen-von-peter-schlefsky-e-book-epub

• Link: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/VolksentscheidFaltblatt-VE-2021-gesamt.pdf

• Landtagswahlen (1. September 2024 in Thüringen und Sachsen, 22. September 2024 in Brandenburg)

„Aufstehen!“ Lass die Politik deine Stimme hören!

2. Entwurf aufstehen-Manifest

Wie wollen wir leben? – Wie soll unsere Gesellschaft aussehen?

Link: https://www.youtube.com/watch?v=9A9yDxeVtwM

Schreib Deinen Beitrag für das aufstehen-Manifest.

https://aufstehen.de/web/manifest_forum

3. Aktuelles aus den Themenräumen

• Themenraum „Kultur & Identität“

diskutiert derzeit die Frage, was getan werden muss, um zu einer Kultur zu gelangen, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird. Der Fokus ist auf folgende Bereiche gerichtet: Friedenskultur, soziale Gerechtigkeit für alle, pfleglicher Umgang mit dem natürlichen Reichtum der Erde, Gemeinwohlökonomie, basisdemokratische Debattenkultur und Entkommerzialisierung der Kunst. Als ein erstes Ergebnis wollen wir "knackige" Thesen formulieren, die als Arbeitspapier/Flyer und über Social-Media-Formate verbreitet werden. Parallel dazu geht es weiter um den Begriff der Identität, der in der Öffentlichkeit aktuell durch Publikationen wie "Der Osten, eine westdeutsche Erfindung" (Dirk Oschmann), "Mythos Bildung. Die ungerechte Gesellschaft..." und "Das Integrationsparadoxon" (beide von Aladin el Mafaalani) neue Impulse erfährt. Unser Wiedereinstieg in die Thematik soll von der Frage ausgehen: Wie sehe ich meine eigene Identität?"

• Themenraum „Wirtschaft & Finanzen“

stellte die gesellschaftlichen Werte in den Mittelpunkt der Diskussionen und sucht weitere Mitstreiter.

• Themenraum „globale Verantwortung“
  hat den bisher am aufwändigsten recherchierten podcast fertiggestellt:
  Kommt der dritte Weltkrieg ?
  
   

• Themenraum „Frieden, Abrüstung & Außenpolitik“

ruft Euch zur regen Beteiligung am Flaggentag der Mayors for Peace (8. Juli 2023) auf.

5. Rückblick

• „Stopp Ramstein“ Kaiserslautern 22.06.24
  aufstehen war auch da. Dazu erreichten uns Fotos von Constanze: „Wichtiger Bestandteil meiner Deko ist neben der Friedensfahne immer meine aufstehen-Fahne!“

  
  Foto: aufstehen-Leipzig

• aufstehen-Magdeburg

Friedensweg aus aktuellem Anlass dieses Mal in der Landeshauptstadt Magdeburg, denn hier befindet sich ein Karrierezentrum der Bundeswehr, das junge Menschen „zum Töten“ und als „Kanonenfutter“ anheuert. Vom Hauptbahnhof mit Begrüßungskundgebung zum Karrierezentrum mit Kundgebung und Postkartenaktion und anschließend Kundgebung am „Denkmal für die Opfer des Faschismus“.

Fotos: aufstehen-Magdeburg

• 4. Juli 2024 − Internationale Friedenskonferenz in Belgrad

• 4. Juli 2024 – im Domforum Köln, Combatanta for peace Veranstaltung, organisiert von Pax Christi

• 7. Juli 2024 − gemeinsam mit vielen Organisationen gab es in Köln eine Menschenkette von der Deutzer Werft über die Deutzer Brücke, das Altstadt-Rheinufer und Hohenzollernbrücke zurück zur Deutzer Werft

  Das Töten und das Leid der Menschen in Palästina muss ein Ende haben: Menschenwürde für alle Menschen!

  Für sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand
  Stopp der Waffenlieferungen und deren Finanzierung!
  Umfassende humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung!
  
  https://www.facebook.com/events/501274845681774

6. Verschiedenes

• Julian Assange

Wir freuen uns, dass Julian Assange wieder frei ist. Zeigt es doch einmal mehr, dass sich gemeinsames Einsetzen für ein wesentliches Ziel durchaus lohnt.

Wir wünschen ihm baldige Genesung und hoffen, dass er sich bald wieder von den Folgen der Einzelhaft erholt.

• Gelungene Anti-Nato-Aktion von Frauen (GWUAN)

Passend zum 75. Jahrestag („Jubeltag“) der NATO in Washington-DC (9.-11.Juli 2024) haben die Global Women for Peace United Against NATO (GWUAN) einen Alternativgipfel vorbereitet - vom 5. bis 7. Juli 2024.
Dazu haben sie eine Fotocollage zusammengestellt mit 200 Bildern von Frauen aus aller Welt. Die sagen laut und deutlich:

„No to NATO!“

Diese Collage wird am 6. Juli 2024 während der Konferenz in der St. Mark's Episcopal Church als vollständiges Video gezeigt.
Zeitgleich senden die GWUAN-Frauen eine Pressemitteilung an die NATO, Regierungen, Botschaften und Friedensorganisationen.
Die Kurzform vom Video ist jetzt schon auf youtube veröffentlicht.
https://www.youtube.com/watch?v=mZz1jB_7RYw

Global Women for Peace United Against NATO (GWUAN) | Women of the world united for peace say #NoNATO! Join us this July 6-7 in Washington, DC to protest the 75th Anniversary of the greatest… | Instagram

• Aktionskonferenz: Die Waffen nieder! Nie wieder Krieg!

  

Am 30.06. hatte die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zur Aktionskonferenz eingeladen, online. Mehr als 200 Teilnehmer kamen. Nach kurzen Impuls-Referaten von Dr. Margot Käßmann und Reiner Braun ging es in die Beratung.
Konkret: „Was tun?“ − Gegen Hochrüstung, Militarisierung, Krieg zu Lasten von Bildung, Kultur und Sozialem?
Es wurde in der Diskussion deutlich, dass eine bessere Vernetzung der Friedensinitiativen und dazu eine Plattform, auf der sie sich mit ihren Aktionen präsentieren können, fehlt − sozusagen eine „Friedensbrücke“ mit den beiden Pfeilern Standort und Terminplaner/Kalender. (Das Netzwerk Friedenskooperation „filtert“). Die interne Cancel-Culture sollte gestoppt bzw. umgangen werden. Nicht nur „Kundgebungen“, sondern vielfältigere Aktionen, mit mehr Kreativität, Kunst/Kultur – wie Ausstellungen, Bastel-Aktionen mit Kindern, Fahrrad-Demos, flash-mobs, Friedensfeste, Lesungen (Wolfgang Borcherts „Nein“, „Brief an Putin“), Street-Events, Straßen-Theater und dabei Musik, werden gewünscht.

Für diese Begleitmusik wurden bereits erste Titel genannt:
„Aufstehen, aufeinander zugehen…“ K.I..Z "Frieden",
„Wind of change, Imagine, kleine weiße Friedenstaube, die weißen Tauben sind müde, Es ist an der Zeit, Meine Söhne geb ich nicht, Prayer of the mothers, über 7 Brücken musst du gehen…“

Moniert wurde, dass die angedachte Großdemo erst für den 3. Oktober 2024 geplant ist. Immerhin leben wir in einer hochexplosiven Zeit. Daher machen viele schon vorher Aktionen.

Die Ansprache von Margot Käßmann sollte als singuläres Video zur Werbung für den 3. Oktober 2024 genutzt werden. In jedem Fall könnten mit ihr die Kirchenmitglieder erreicht werden.

Im Ergebnis wurde der Tag der Deutschen Einheit, der 3. Oktober 2024 (Donnerstag) als Aktion vorgestellt − Eine Großdemo in Berlin. Die Polit-Prominenz wird zu den zentralen Feierlichkeiten zum „Tag der Einheit“ dann in Schwerin sein. Wäre es nicht sinnvoller, dann in Schwerin zu demonstrieren?
Wie auch immer, herzlich „Danke“ für die Organisation und die vielen Ideen.
Eine davon: Eine Hitliste von Musiktiteln für „Street-Events“.
Wir sammeln Hits! Wer sammelt mit?
Rückmeldungen bitte an dialog@aufstehen.de
Magret Bonin

• Gabriele Krone-Schmalz: Russland und wie weiter?

Wesentliche Fakten zum Ukraine-Krieg, die von den öffentlichen Medien „unter den Tisch gekehrt werden“:

Link: https://www.youtube.com/watch?v=EoQUHAVEqWM

• Erhöhte Alarmbereitschaft für die Air-Base Ramstein

Aus welchem Grund trifft die USA diese Maßnahme in Deutschland?

Link: https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-ramstein-und-baumholder-us-militaer-erhoeht-sicherheitstufe-100.html
 

• Bundeswehr-Ferienlager für Schüler (Minderjährige)

Wir sprechen uns mit Nachdruck gegen derartige Einflussnahme der Bundeswehr auf Minderjährige aus. Friedensbewusstsein stärken statt Kriegsvorbereitung mit Kindern und Jugendlichen!
 

• Begrifflichkeiten

1. September 2024 (Sonntag): Mit Weltfriedenstag (DDR), Tag des Friedens oder Antikriegstag (Deutschland) werden Gedenktage bezeichnet, die auf den Weltfrieden Bezug nehmen.

Die römisch-katholische Kirche feiert am 1. Januar den Weltfriedenstag.

Die Vereinten Nationen (UNO) rufen zum 21. September (Samstag) den Internationalen Tag des Friedens aus.

https://de.wikipedia.org/wiki/Weltfriedenstag

• www.rosenblaetter-im-irrgarten.de
   

Aus der Sammlungsbewegung aufstehen erreichte uns kurz vor Redaktionsschluss noch der Wunsch nach Veröffentlichung einer weiteren Aktion/Petition.
Annett Kleischmantat hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, 500.000 Unterschriften zu sammeln von Leuten, die ebenso wie wir ein Problem mit der ausgerufenen "Zeitenwende" und der Militarisierung unserer Gesellschaft haben. Konkret geht es um den Neubau einer Munitionsfabrik in Unterlüß! Die soll über eine Petition an den Bundestag verhindert werden.
Mehr: www.rosenblaetter-im-irrgarten.de

• Tore im Fußball, Fouls in der Politik

  Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Daseinsvorsorge,

  derzeit fiebern viele bei der Fußball-EM mit ihrem favorisierten Team. Auch in den Kliniken fiebern Menschen, auch hier aus besonderem Grund: Hat der Standort, in dem sie arbeiten oder in dem sie im Krankheitsfall Hilfe finden, nach der geplanten Krankenhausreform eine Überlebenschance? Noch immer wissen zu wenige, dass derzeit die Weichen für die Krankenhauspolitik der nächsten Jahrzehnte gestellt werden. Lange hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Gesetzesvorlagen hinausgezögert, aber jetzt geht es plötzlich Schlag auf Schlag. Mitten in der Fußball-EM, am 4. Juli, soll der Bundestag über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz entscheiden. Dabei gab es bisher kaum eine öffentliche Diskussion über Risiken und Nebenwirkungen! Es ist sogar möglich, dass der Bundesrat das Gesetz schon einen Tag später im Eilverfahren bestätigt. Lauterbachs Kalkül: Im Torjubel bemerkt niemand die Fouls in der Politik.
  
  Wir tun, was uns irgend möglich ist, um im Trubel von Fans und Blitzabstimmungen auf die eklatante Gefahr hinzuweisen: Es droht Deutschland das Sterben von Hunderten Krankenhäusern. Daher sind wir letzte Woche auch zur Gesundheitsministerkonferenz nach Travemünde gefahren. Dort ist es uns gelungen, die MinisterInnen zu treffen und ihnen unseren Schmähpreis für KlinikschließerInnen, die „Goldene Abrissbirne“, zu verleihen. Unsere Kritik wurde von zahlreichen Medien aufgegriffen, so berichtete die Nachrichtenagentur dpa: „Mit der Reform werden zahlreiche Krankenhäuser schließen.“ Aber damit ist das fatale Gesetz noch nicht gestoppt. Jetzt müsste die Diskussion im Parlament richtig losgehen! Doch die Fußball-Euphorie spielt Bundestag und Bundesrat in die Karten. Um jetzt gegen die EM-Nachrichten anzukommen, müssen wir noch stärker unsere Inhalte publik machen.
  
  Auch jetzt, unmittelbar vor der Gesetzgebungsphase, werden wir den Abgeordneten und den Mitgliedern des Bundesrats weiterhin Druck machen, um die massenhaften Krankenhausschließungen zu verhindern. Wir dürfen nicht zulassen, dass Lauterbachs Parteinahme für private Klinikkonzerne dazu führt, dass wirtschaftlich schwache, aber im Wortsinn lebensnotwendige Krankenhäuser geschlossen werden.
  
  Unser Kampf gegen all jene, die Gesundheitsversorgung und Daseinsvorsorge als reines Geschäft sehen, ist nicht einfach. Eine finanzstarke Lobby wirbt mit falschen Versprechen und Fehlinformationen für Privatisierung und den Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Ausbau und Erhalt der Daseinsvorsorge ist eine Daueraufgabe, und so führen wir auch unsere Kampagnen über viele Jahre. Die Spannen der medialen Aufmerksamkeit werden gleichzeitig immer kürzer. Das erfordert von uns das Einbringen immer neuer Rechercheergebnisse und Argumente, Aktions- und Interventionsformen, um unsere Anliegen vorzubringen und durchzusetzen.
   

  Herzlich grüßen für das Team von Gemeingut

  Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth
   

• Bitte diese Petition unterzeichnen

  Fast 40.000 -- das ist die Anzahl der Todesopfer in Gaza. Die israelische Armee kennt keine Grenzen und greift sogar Sicherheitszonen wie Krankenhäuser und Schulen an.
  
  Laut Expert*innen produzieren US-Unternehmen wie Boeing und Woodward Teile für die Waffen der israelischen Armee. Diese Unternehmen samt ihrer CEOs verdienen am Völkermord und schlagen Profit aus Waffen, die der israelischen Regierung bedingungslos überlassen werden.
  
  Schon seit Monaten fordert unsere Gemeinschaft ein Waffenembargo gegen Israel. Nicht nur in den USA, sondern auch in Europa und dem Rest der Welt appellieren wir an Politik und Medien. Angesichts der immer weiter eskalierenden Situation müssen wir den Druck auf unsere Regierungen jetzt erhöhen, damit sie alle Waffenlieferungen an Israel sofort aussetzen. Sind Sie dabei?

  Fordern Sie Regierungen weltweit auf: Alle Waffenlieferungen an Israel sofort aussetzen.

  Israel produziert im Verteidigungssektor einen großen Teil selbst, bekommt aber auch mehrere Milliarden Dollar in Form von Waffenlieferungen von vielen unserer Regierungen. Alle Regierungen sollten ihre Rüstungsgeschäfte mit Israel sofort aussetzen, bis Israel den Völkermord in Gaza stoppt und die ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser*innen beendet.
   

  USA, Großbritannien, Australien, Deutschland … die politische Führung vieler Länder ist an dem Genozid mitschuldig und hilft großen Waffenherstellern wie Raytheon, Boeing und General Dynamics sich am Krieg zu bereichern.
  
  Es sieht nicht so aus, als wollte die israelische Regierung ihre Angriffe auf Gaza einstellen -- obwohl das höchste Gericht der UNO das Land dazu aufgefordert hat. Aber wenn Israels Verbündete die Kriegstreiberei einstellen, wird die israelische Regierung ihre Strategie überdenken müssen. Bitte unterschreiben Sie die Petition und teilen Sie diesen Aufruf mit möglichst vielen Menschen:

  Alle Waffenlieferung an Israel aussetzen.

  Die Ekō-Gemeinschaft unterstützt bereits mehrere Klagen gegen Waffenlieferungen von Regierungen an Israel. Tausende von uns haben Nachrichten verschickt, Abgeordnete angerufen und sie aufgerufen, die Waffentransfers auszusetzen. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen! Jetzt müssen wir uns noch stärker zusammenschließen, bevor noch mehr Unschuldige sterben.
   

  Petition unterzeichnen

  Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
  Rewan, Fatah, Danny und das Team von Ekō

7. Termine

• 8. Juli 2024 (Montag), Flaggentag – Mayors for Peace

„Aufstehen!“ Für die deutsche Ratifizierung vom Atomwaffenverbotsvertrag der UNO!

• 11. Juli 2024 (Donnerstag), 19.00 Uhr: Greifswald, im Versammlungsraum des Tourismusverbandes Fischstraße 11, mit Jan van Aken (ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linken) im Rahmen der Rosa Luxemburg- Stiftung
  Thema:" Worte statt Waffen"
   

• 22. Juli 2024 (Montag), 10 Uhr: Stralsund, Geschäftsstelle der Partei Die Linke (Heinrich- Heine- Ring 123), „Rotes Frühstück“

• 7. und 9. August 2024: Hiroshima und Nagasaki mahnen

Korrektur zum letzten Newsletter:

Der Link führte zur ippnw-Textebarbeitungsseite in der Adobe cloud. Richtig für den Download ist: https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Waffenstillstand_und_Frieden_Ukrainekonflikt.pdf


 

Herzliche Grüße