Guten Tag,

1. aufstehen aktuell

aufstehen-Basisrat

- Ergebnisse der Beratung am 11. Mai 2023:

• Gründung des Themenraums „Aktionen“

• Vernetzung innerhalb der Sammlungsbewegung aufstehen

(AG Kontakte/Aufbau)

• Mitgliederentwicklung im aufstehen-Basisrat

• Aufruf zu bundesweiten Aktionen am 17. Juni 2023 gegen das Nato-Manöver „AirDefender 23“  

Der Basisrat der Sammlungsbewegung aufstehen erklärt zur Entwicklung der Sozialausgaben, der Löhne und der Militärausgaben:

Wir brauchen Sicherheit in Bezug auf Wohnen, Wasser, Energie, Schulen, Gesundheitsversorgung. Diese Sicherheit wird nicht durch Waffen gesichert, sondern durch friedliche Kooperation der Völker.

Zur "grenzenlosen" Freiheit in Europa gehört auch das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte und für Kriegsdienstverweigerer aller Länder..........

..... weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BaisratZurEntwicklungDerSozialausgaben.pdf

Waffen runter! Löhne hoch!

- Mitglieder für den aufstehen-Basisrat aus dem Saarland gesucht!
Wir bitten alle Teilnehmer/innen der Sammlungsbewegung aufstehen, die im Saarland wohnen und an der Mitarbeit im aufstehen-Basisrat interessiert sind, sich bis zum 21. Mai 2023 zu melden: admin@aufstehen.de


- Antwort der französischen Gewerkschafter an uns:

Hier könnt Ihr die Antwort auf unsere Grußbotschaft lesen:

Link Text: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BriefPOI14AprilUebers.pdf

Link E-Mail (franz.): https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BriefPOI14AprilOriginal.pdf

Link Zeitungsartikel (franz.): https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/POI14April_communique.pdf

aufstehen-Manifest

Unsere Diskussion zum „Manifest“ der Sammlungsbewegung aufstehen hat begonnen.
Das Forum erreicht Ihr unter folgendem Link: https://forum.aufstehen.de 

Beim ersten Aufruf müsst Ihr Euch zunächst anmelden, die Anmeldedaten merken und die Anmeldung über eine empfangene Email bestätigen!

In unser aller Interesse und für die weitere Bearbeitung bitten wir Euch, die Regeln im Forum einzuhalten.

Im Forum befindet sich bereits der erste Abschnitt (Teil 1-Vision, Abschnitt 1).

Ab heute findet Ihr jetzt auch den zweiten Abschnitt (Teil 1-Vision, Abschnitt 2).
https://forum.aufstehen.de/

Mit jedem folgenden Newsletter werden wir einen weiteren Abschnitt einstellen, den Ihr dann jeweils 14 Tage lang Zeit habt, zu kommentieren.

Link auf den neuen Textabschnitt wie er im Forum zur Diskussion bereit steht: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/ManifestVisionTeil2.pdf

Eine gute Grundlage für unsere „Manifest“-Debatte ist das Interview mit Sahra Wagenknecht, in dem sie über ihre Vision für Deutschland: Frieden, Freiheit, Wohlstand für alle spricht.

https://weltwoche.ch/daily/meine-vision-fuer-deutschland-frieden-freiheit-wohlstand-fuer-alle/

aufstehen-Themenräume

- Themenraum „Wirtschaft & Finanzen“

Nach längerer Unterbrechung nimmt der Themenraum „Wirtschaft & Finanzen“ am Freitag, den 26. Mai 2023, um 19 Uhr, seine Arbeit wieder auf. Das Thema lautet diesmal „Energiewende“.

Zugangsdaten:
https://us06web.zoom.us/j/85379345172?pwd=U3RHUjZaaURWNWFLd0FFODRCb3A1Zz09
Meeting-ID: 853 7934 5172
Kenncode: 097683

- Themenraum „Aktionen“
Der neu geschaffene Themraum "Aktionen" trifft sich am Freitag, den 19. Mai 2023 um 19:00 Uhr zum ersten Mal.

Zugangsdaten:

https://us06web.zoom.us/j/81780948763?pwd=MDBzTXRZbHBzcElibkpvTE1EdkRmZz09

Meeting-ID: 817 8094 8763
Kenncode: 141824


- Übersicht zu den Themenräumen

Politische Inhalte können wir lebendig, diskussionsfreudig, aber auch systematisch in folgenden Themenräumen (TR) erarbeiten:

TR „Frieden & Außenpolitik“,

TR „Globale Verantwortung“,

TR „Wirtschaft & Finanzen“,

TR „Gelebte Demokratie“,

TR „Kultur & Identität“,

TR „Aktionen“,

TR „Bildung, Chancengleichheit & Digitalisierung“,

TR „Gesellschaft & Soziales“ mit den Untergruppen:
- Rente,
- Daseinsvorsorge/Wohnen,
- Gesundheit & Pflege,
- Alternative soziale Sicherungssysteme

Melde Dich an unter: debatte@aufstehen.de

2. Nato-Luftmanöver „AirDefender 2023“

Über Deutschland findet im Juni 2023 das Nato-Luftmanöver „AirDefender 23“ statt. Es ist das größte derartige Manöver in der Geschichte des Militärbündnisses. Dagegen erhebt sich Protest. Frank Blenz erläutert auf den „Nachdenkseiten“, warum es Protest gibt:

Im Sommer werden viele Kampfjets über unsere Köpfe donnern (nachdenkseiten.de)

Die zentrale Protestkundgebung für die neuen Bundesländer und Berlin wird am 17. Juni 2023 (Samstag), 13 Uhr, in Brandenburg an der Havel stattfinden. Der aufstehen-Trägerverein und -Basisrat rufen zur Teilnahme an der Kundgebung auf.

Hier erläutern die Initiatoren, worum es bei „AirDefender 23“ geht, was daran zu kritisieren ist und wie man sich am Protest beteiligen kann:
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Defender2023InfoHandzettel.pdf
 

3. #Armut abschaffen!

Kongress vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband, 4. bis 5. Mai 2023

Im Vordergrund des Kongresses stand das Thema Armut allgemein. Bürgergeld, Wohngeld und die Kindergrundsicherung standen auf dem Prüfstand. Mehrere Initiativen nahmen daran teil wie #IchBinArmutsbetroffen, aufstehen - Die Sammlungsbewegung, Marlene Engelhorn (taxmenow) und weitere.

Es wurde sehr deutlich, dass wir alle mehr Druck ausüben müssen, um einer verbreiteten „armutspolitischen Verweigerungshaltung“ Einhalt zu gebieten. Dazu müssen wir uns bundesweit vernetzen und handeln. Gemeinsam können wir voneinander lernen. Sehr klar wurde auch, dass die geplante Kindergrundsicherung so wie das Bürgergeld Etikettenschwindel ist, da sie die Lebensumstände der Kinder nicht verbessern wird.

Kolumne von Janina Lütt zur Kindergrundsicherung: https://www.freitag.de/autoren/janina-luett/die-handbremse-der-regierung-verhindert-die-kindergrundsicherung

Grundgesetzlich zugesicherte Gleichbehandlung - wo bist Du?

Die Ausarbeitungen des aufstehen-Themenraums „Gesellschaft & Soziales“ fanden beim Kongress des Paritätischen Gesamtverbands Anklang.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne), bestätigte auf Nachfrage von aufstehen die aktuelle Ungleichbehandlung der Sozialleistungen bei Kindern.

Indem die sogenannten arbeitenden Eltern neben dem Kindergeld einen Kindersteuerfreibetrag in Abzug bringen können, erhalten diese Kinder (laut Frau Paus zurzeit je nach Einkommen bis zu 376 Euro pro Kind (Kindergeld z.Z. 250 Euro). Zudem erhalten Familien, die ein Haus bauen, pro Kind 12.000 Euro Baugeld.

Wie in der Regel in diesem Land üblich, erhalten diejenigen, die keine sozialversicherungspflichtige Einkommenssteuer bezahlen, auch keine Förderungen. Bei Kindern im aktiven Bürgergeldbezug wird Kindergeld zu 100 Prozent als Einkommen abgezogen!

So entsteht Ungleichheit, und die Möglichkeiten zwischen „Arm und Reich“ bzw. der Mittelschicht driften täglich mehr auseinander - dank der ungerechten Politik allgemein!

Lisa Paus versicherte, dass sie beabsichtige, diese Ungleichheit abzuschaffen. Jedoch würden diese Änderungen aktuell am Bundesfinanzminister Christian Lindner und der FDP scheitern. Entweder sind die Einkommen für viele zu niedrig oder dieses Land ist zu teuer!

Mit Dank für die gute Recherche an unsere engagierten Aufsteher*innen: Sandra, Tanja, Hannelore, Wolfgang, Burkhard vom aufstehen- Themenraum „Gesellschaft & Soziales“.

Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges

Dieser Beitrag wurde uns dankendwerterweise von der Zeitschrift „Soziale Politik und Demokratie“ zum Abdruck überlassen.

Link "Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges":
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/TarifrundeInZeitenDesKrieges.pdf
 

4. Petition: „Manifest für Frieden“

Hier kannst Du die Petition „Manifest für Frieden“ unterschreiben:

Link: https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden
 

5. Rückblick auf Veranstaltungen/Aktionen

2. Mai 2023: aufstehen-Berlin-Lichtenberg organisierte eine Gedenkveranstaltung zum 9. Jahrestag des Pogroms durch den Rechten Sektor in Odessa.

Dem Pogrom fielen nach offiziellen Angaben 48 Menschen zum Opfer. Die Verantwortlichen wurden entgegen der Forderung des UN-Menschenrechtsrates bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen, obwohl sie namentlich bekannt sind.

4. Mai 2023: aufstehen-Berlin-Schöneberg organisierte eine gut besuchte und sehr interessante Diskussionsveranstaltung zum Thema "Volksrepublik China, Taiwan und der Westen".

Diskussionspunkte:
Was steckt hinter dem Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan?
Wie ist der völkerrechtliche Status von Taiwan einzuschätzen?
Wie groß ist die Gefahr, dass die Volksrepublik Taiwan militärisch angreift?
Welche geostrategischen Interessen überlagern den Konflikt und prägen seinen Verlauf?
Welche Rolle spielen externe Mächte, insbesondere die USA?

1. Mai 2023

Im Mittelpunkt standen die Ergebnisse der aktuellen Tarifkämpfe und der Zusammenhang von Sozialem und Frieden. Hier einige Beispiele:

aufstehen in Ravensburg

aufstehen-Ostfriesland in Emden

aufstehen-Brandenburg/Havel

aufstehen-Magdeburg

8. Mai 2023: aufstehen-Hamburg-Eidelstedt stellt fest, dass so langsam, aber sicher unser Anliegen „Stoppt Rüstungsexporte in Krisenländer“ vom 8. Mai nicht nur zum Feiertag, sondern auch überhaupt, im Bewusstsein der Menschen hängen bleibt. Auch wird unser Friedensbaum mit Gedenkplatte bekannter. Spontan machte jemand von unserer Aktion ein Video für Instagram. Unser neues Transparent kommt sehr gut an, ist weithin sichtbar und regt zu Gesprächen mit uns an.

6. Termine

• 17. Juni 2023 (Sa.): Kundgebung, 13 Uhr, Brandenburg/Havel

Aktuelles findet Ihr hier auf unserer Webseite: https://aufstehen.de/web/aktuelles/
 
Neues aus den Themenräumen findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/themenraeume/
 
Aktuelle Termine findet Ihr hier: https://aufstehen.de/web/mitmachen/termine/