Guten Tag,
 

1. In eigener Sache

- BASISRAT der Sammlungsbewegung aufstehen

In der Auftaktveranstaltung am 4. Februar 2023 stellten sich die Mitglieder vor, wurden mit dem Vorstand des aufstehen-Trägervereins die Rahmenbedingungen für die gemeinsame Arbeit vereinbart und ein Übergangs-Orga-Team zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit des aufstehen-Basisrates benannt.

Hier findet Ihr unsere Presseerklärung zum aufstehen-Basisrat:

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/PresseerklaerungAufstehen202302.pdf

Mehr Basis wagen: Alle freuen sich auf eine einvernehmliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Die nächste Beratung wird am 17. Februar 2023 um 19 Uhr als Zoom-Videokonferenz stattfinden.

- Vorgestellt: aufstehen-Ostfriesland

Kontakt: aufstehen-ostfriesland@web.de

Kleine Gruppe, aber „dicke da“ in Leer, Emden, Neukamperfehn oder „um zu“.

„Frieden“ als Worthülse ist nicht unsere Sache. Frieden ist das Nein zu Krieg, der immer Zerstörung und Elend bedeutet. Nicht wenige der Teilnehmer haben schon im Elternhaus mitbekommen: „Krieg ist „Scheiße!“. „Es sind immer die Arbeiter, die im Krieg sterben“. „Wir wollen „Flagge zeigen“.
Das bieten wir als aufstehen-Gruppe der Bevölkerung an und möchten damit dazu beitragen, der Kriegs- und Sanktionspolitik Einhalt zu gebieten. Denn sie raubt uns Lohn, Rente und Zukunft.

Fotos: aufstehen-Ostfriesland

2. Rubrik: Tatort „Bundesampel/EU“

- Die in sich widersprüchliche Regierung

Die einen kleben auf dem Boden, die anderen an ihren Diäten.

Parallel dazu suchen über zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger die Tafeln auf, um zu überleben.

Auch der Mindestlohn von zwölf Euro, entschärft diese Situation nicht, ganz zu schweigen vom neu eingeführten Bürgergeld.

Und die tatsächliche Inflationsrate liegt deutlich höher als 8,7 Prozent, wie am 9. Februar 2023 offiziell festgestellt.

Von den Auswirkungen der Preissteigerungen sind überproportional die ärmeren Bevölkerungsschichten betroffen, die das ihnen zur Verfügung stehende Geld hauptsächlich für den Grundbedarf verwenden.

Auch wenn die Einmalzahlungen ein minimaler Ausgleich waren, so kann keinesfalls von einem „Doppel-Wumms“ die Rede sein.

Die verfehlte Energiepolitik verschärft diese Situation obendrein noch.

Sehr unglaubwürdig ist diese Bundesregierung auch, wenn sie behauptet, es wäre nicht genügend Geld für Soziales da: Ihre Waffenlieferungen verschlingen gleichzeitig Unsummen.

Die geplante Lieferung von 173 Kampfpanzern etwa hat einen Wert von ca. 350 Millionen Euro.

Rechnet man noch die Instandsetzung für den Einsatz, den Transport zum Einsatzort, die Ausbildung der Besatzung, laufende Betriebskosten, technische Wartung, Ersatzteile, Munition (ein Schuss Übungsmunition für einen Leopard II-Panzer kostet etwa 3.000 Euro) hinzu, kommt man auf mindestens 400 Millionen Euro.

Von diesem Betrag könnte eine Großstadt mit 160 000 Durchschnittsfamilien à vier Personen einen Monat lang leben.

- Ergebnis einer aktuellen Umfrage von civey

Die Bevölkerung hat Angst vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine, der in einen weiteren Weltkrieg münden könnte, und fordert deshalb keine weiteren Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern.

- Offener Protestbrief des Stadtrats von Flöha an Bundeskanzler Olaf Scholz

https://www.floeha.de/stadt-verwaltung/aktuelles/News/offener-protestbrief-des-stadtrates-der-stadt-floeha/NewsController/News/NewsAction/show/

- Aufruf gegen Krieg

Hier findet Ihr einen Aufruf gegen den Krieg, den zahlreiche Menschen in Europa, darunter auch prominente linke Vertreter/-innen und zahlreiche Aufsteher/-innen unterzeichnet haben.

Link zum Aufruf:

https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/StopptDenKrieg.pdf

- Petition: Manifest für Frieden

Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht sind die Initiatorinnen

dieser Petition, die in sehr kurzer Zeit schon sehr viele

Unterstützer/-innen fand. Sei auch Du dabei!

Link zur Petition:
https://www.change.org/p/manifest-für-frieden?recruiter=63690469&recruited_by_id=59531cca-3418-4e33-8f67-597e7f919560
 

3. Rückschau auf aufstehen-Aktionen

Bitte schickt einen kurzen Text und Fotos Eurer Aktion/-en zur Veröffentlichung auf www.aufstehen.de an dialog@aufstehen.de

• aufstehen-Stralsund: Diskussion am 28. Januar 2023

Die Experten (Flottillenchef, Stabschef, Raketenspezialist, Hubschrauberkommandeur und Militärpolitiker) waren sich einig, dass Russland nur einen kleinen Teil der Truppe in der Ukraine einsetzt und das Gros nicht zu dicht an der sehr langen Grenze steht. Ein militärischer Sieg der Ukraine wird für so gut wie unmöglich gehalten, da Russland über große Reserven verfügt und seine Wirtschaft erfolgreich umbaut. Andererseits besteht keine Verhandlungsbereitschaft seitens der Ukraine. Es ist mit einem langen Krieg zu rechnen. Eine Aufklärung der Bevölkerung Deutschlands ist angesichts dessen dringend nötig und wir haben diesbezüglich gute Argumente erhalten. Außenministerin Annalena Baerbock wurde wegen ihrer unüberlegten Äußerungen auch von den Teilnehmern als Sicherheitsrisiko eingestuft. 

Link: https://www.youtube.com/watch?v=EFXfzkCzMg4

• aufstehen- Leipzig: Antikriegskundgebung am 8. Februar 2023

Foto: aufstehen-Leipzig

• aufstehen-Magdeburg: Kundgebung „Verhandeln statt Waffenlieferungen“ am 1. Februar 2023 vor dem Roncalli-Haus

Foto: aufstehen-Magdeburg

• aufstehen-Berlin: 27. Januar 2023, Brandenburger Tor

Wir folgten dem Aufruf der Friedenskoordination Berlin und kamen zur Kundgebung am Brandenburger Tor.

Die meisten Reden können im Youtube-Kanal von aufstehen-Berlin angesehen werden:

https://youtube.com/@aufstehenberlin1802

„Wir sagen Nein! Diese Regierung handelt nicht in unserem Namen!“

Foto: aufstehen-Berlin

4. Aus den Themenräumen

Rückschau:

• Februar 2023: Videokonferenz zum Thema „Sanktionspolitik? – Idee, Praxis, Konsequenzen“, Referent: Michael Lüders
  
  Es gab ein Grußwort von Sahra Wagenknecht.
  
  Siehe auch https://aufstehen.de/web/aktuelles/
  
   

• 8. Februar 2023: Themenabend der AG Klima- und Umweltschutz zum „Thema: Holzwirtschaft in Deutschland und Europa“
  
  Siehe auch https://aufstehen.de/web/aktuelles/

   

Vorschau:

• 14. Februar 2023 (Di.), 19 Uhr: „Skandal Bundespolitik: Tatort: „Das Märchen von `Arbeit muss sich lohnen` vs. Realität“:
  Themenabend (Bürgergeld, Sockelrente, Grundeinkommen) des Themenraums „Gesellschaft & Soziales", Referent: Matthias W. Birkwald, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Arbeit und Soziales (Linke),
  (Siehe auch zeitnah  https://aufstehen.de/web/aktuelles/ )

• 24. Februar 2023 (Fr.), 19:30 Uhr, Themenabend des Themenraums „Kultur & Identität“ zum Thema: Kultur.
  (Siehe zeitnah auch https://aufstehen.de/web/aktuelles/ )

5. Termine

• 18. Februar 2023 (Samstag): München, 13 Uhr Karlsplatz (Stachus),
  Die Kundgebung und Demonstration des Aktionsbündnisses gegen die Sicherheitskonferenz in München (Anti-SIKO München) wird u.a. von Sevim Dagdelen und Alexander Neu unterstützt.
   

  
  Link: https://www.antisiko.de/antisiko-2023/aufruf-2023/

• 24. Februar 2023 (Fr.): Berlin, 17 Uhr, Brandenburger Tor, Kundgebung: Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg! Stoppt den Krieg in der Ukraine!

Die Friedenskoordination (FRIKO) ruft auf und aufstehen beteiligt sich.

• 25. Februar 2023 (Samstag): Berlin, 14 Uhr am Brandenburger Tor, Großkundgebung für Frieden

Initiatoren: Alice Schwarzer

Sahra Wagenknecht,

Brigadegeneral a.D. Erich Vad