Guten Tag,
 

1. In eigener Sache

- BASISRAT

Die erste gemeinsame Beratung des Basisrats und des erweiterten Vorstands des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V. findet als Videokonferenz am Samstag, den 4. Februar 2023, von 11 bis 13 Uhr statt.
Gegenseitiges Kennenlernen, die Verständigung auf eine Kooperationsvereinbarung und anstehende Aufgaben werden Mittelpunkt dieser Beratung sein.

- Umfrage

Ergebnis der letzten Umfrage „Erfüllt die Ampel unsere Forderungen?“ (Wahlprüfsteine der „Bürgertagswahl“):

JA: 2

NEIN: 160

- Aufruf

Bist auch Du mit der aktuellen politischen Situation unzufrieden? Dann komm auf unsere Internetseite (https://aufstehen.de/web/mitmachen/) und vernetze Dich unter der Rubrik „MACH MIT“.

2. Rubrik: Tatort „Bundesampel/EU“

Taumelt Deutschland in den Krieg wie einst 1914?

Geschichte wiederholt sich, wenn auch nie eins zu eins. Zuletzt ging es im Ukrainekonflikt und der öffentlichen Debatte darüber nur noch um die Frage, ob Leopard-II-Kampfpanzer geliefert werden oder nicht.
Die Entscheidung fiel nun am 25. Januar 2023 im Bundestag leider sehr bedauerlich mit der Zustimmung zu Panzerlieferungen.

In der TV-Sendung „Maischberger“ vom 18. Januar 2023 hatte der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk (ehemals Botschafter seines Landes in Deutschland) sogar schon Kampfjets gefordert – was der grüne Co-Parteivorsitzende Omid Nouripour bei „Markus Lanz“ am Abend des 25. Januar 2023 schon nicht mehr kategorisch ausschloss.
Auch wenn in der medialen Debatte Lieferungen von Kampfpanzern behandelt werden, als wäre ein Fußballspiel der Anlass: Dieser Krieg ist real, und er ist hochgradig gefährlich!

Erkennbare diplomatische Anstrengungen finden praktisch nicht mehr statt. Doch Politik ohne Diplomatie ist verantwortungslos. Diplomatie ist sogar die Kernaufgabe von Politik.

Der Krieg fordert täglich Menschenleben und erzeugt Not, Elend und Zerstörung.

Doch die Geschichte zeigt, dass es ohne Kompromisse und Vernunft nicht geht, um die Kriegsspirale zu beenden und dem Friedensprozess eine Tür zu öffnen.

Hier das Ergebnis einer MDR-Umfrage (Stand: 25. Januar 2023):

Quelle: Bildrechte MDR, 25. Januar 2023

Unsere Presseerklärung zu den Panzerlieferungen (Ukraine) vom 26. Januar 2023:
 

Erklärung des Vorstands des Aufstehen Trägervereins Sammlungsbewegung e.V. zur Kriegseskalation durch die Lieferung deutscher Leopard-Panzer für die Ukraine durch die Bundesregierung....
=> weiterlesen: https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Presseerklaerung20230126.pdf

Neuer Beitrag von Sahra Wagenknecht:

Link: https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/3229.erst-panzer-dann-kampfjets-dann-deutsche-soldaten-wer-stoppt-den-wahnsinn.html

3. Rückschau auf aufstehen-Aktionen

Bitte schickt einen kurzen Text und Fotos Eurer Aktionen zur Veröffentlichung auf www.aufstehen.de an dialog@aufstehen.de

• Aufstehen Berlin-Lichtenberg lud am 26. Januar 2023 Sahra Wagenknecht zu einer Diskussionsrunde in das Kino CineMotion in Berlin-Hohenschönhausen ein.
  Weitere Gäste waren zwei Direktkandidaten der Partei Die Linke im Bezirk.
  Der Saal war voll, nicht alle Interessenten fanden Platz.
  
  Auf Anfrage einer Aktivistin von aufstehen Berlin-Lichtenberg, wie denn ihr Verhältnis zur Sammlungsbewegung aufstehen sei, sagte Sahra, dass sie diese immer unterstützt hat und auch weiterhin unterstützen werde, denn aufstehen erfülle eine wichtige Aufgabe.
  
  Es war eine gelungene Veranstaltung, die Mut machte.
  
  Hier der Link zu dieser herausragenden Veranstaltung: https://www.facebook.com/aufstehenberlin/videos/719641046241326

Fotos: aufstehen Berlin

• Am 26. Januar 2023 fand im Bremer Kristall Event Palast eine sehr erfolgreiche Veranstaltung zum Thema „Der Wirtschaftskrieg gegen Russland & China: Bumerang für unsere Wirtschaft?“ statt.
  Dazu haben wir einen Beitrag auf der Internetseite unter „Aktuelles“ eingestellt:
  https://aufstehen.de/web/rueckblick-26-01-2023-bremen-wirtschaftskrieg-gegen-russland-und-china-bumerang-fuer-unsere-wirtschaft-aufstehen-fuer-den-frieden/

• Am 20. Januar 2023 fand auf der Air Base Ramstein ein NATO-Treffen statt, um über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu beraten.
  
  Die Initiative „Stopp Air Base Ramstein" hatte am selben Tag unter dem Motto „Den Dritten Weltkrieg verhindern" zu einer Mahnwache vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor aufgerufen und forderte: Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen, Diplomaten statt Soldaten, keine Waffen in die Ukraine und Frieden schaffen ohne Waffen!
  
  Viele Gruppen und Einzelpersonen waren mit Schildern und Transparenten gekommen - auch aufstehen war dabei! Eine laute Kundgebung bei eisiger Kälte, die zeigte: Wir sind nicht allein mit unserer Meinung und unserem Protest.

Fotos: aufstehen Berlin

• Am 19. Januar 2023 forderte auch aufstehen Berlin-Schöneberg „Heizung, Brot und Frieden!“. Dabei wurden sie von Sahra Wagenknecht, Alexander King u.a. aktiv unterstützt:
  https://m.youtube.com/watch?v=4NoYLlCoIgI
  
   

  
  Foto: aufstehen Berlin

Bitte schaut Euch auch unsere Berichte zu diesen Aktionen auf unserer Homepage an. Ihr findet sie unter:
https://aufstehen.de/web/aktuelles/

4. Aus den Themenräumen

Rückschau:

• 18. Januar 2023: Themenabend “Bildungspolitik“ des Themenraums „Bildung, Chancengleichheit & Digitalisierung"

Link: Ergebnis Themenabend „Bildungspolitik"

Vorschau:

• 8. Februar 2023 (Mi.), 18 Uhr, Themenabend der AG „Klima- und Umweltschutz“, Thema: Holzwirtschaft in Deutschland und Europa, Zugangslink zum Themenabend

• 14. Februar 2023 (Di.), 19 Uhr: „Skandal Bundespolitik: Tatort: „Das Märchen von `Arbeit muss sich lohnen` vs. Realität“:
  Themenabend (Bürgergeld, Sockelrente, Grundeinkommen) des Themenraums „Gesellschaft & Soziales", Referent: Matthias W. Birkwald, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Arbeit und Soziales (Linke),
  (Siehe zeitnah auch https://aufstehen.de/web/aktuelles/ )

• 24. Februar 2023 (Fr.), 19:30 Uhr, Themenabend des Themenraums „Kultur & Identität“ zum Thema: Kultur. (Siehe zeitnah auch https://aufstehen.de/web/aktuelles/ )

5. Termine

• 1. Februar 2023 (Mi.), 20 Uhr, Videokonferenz zum Thema: Sanktionspolitik? – Idee, Praxis, Konsequenzen, Referent: Michael Lüders
  Es wird ein Grußwort von Sahra Wagenknecht geben.
  
  Zugangsdaten:
  https://us06web.zoom.us/j/84004144132?pwd=K29jMHlBWERKNEJjYTRWSTUwSUR2UT09
  
  Meeting-ID: 840 0414 4132
  Kenncode: 754036