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Rückschau auf Aktionen am 1. Oktober 2022

Der 1. Oktober 2022, bundesweiter dezentraler Aktionstag, stand unter dem Motto „Für Frieden & Abrüstung – Stoppt den Wirtschaftskrieg und den weiteren Sozialabbau“. Mit zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen, überwiegend in Bündnissen, beteiligten sich auch Akteure der Sammlungsbewegung aufstehen.

 

Beispiel Hamburg: Bündnis

Das war ein guter Auftakt in den heißen Herbst für Hamburg. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am 1. Oktober unter dem Motto „Frieden! Abrüstung! Keinen Wirtschaftskrieg, der die Menschen in den Ruin treibt!“ Und dies, obwohl es bis 5 Minuten vor Beginn in Strömen regnete. Eine laute, besonders bunte Demo, denn neben Friedensgruppen waren auch viele Menschen aus Gewerkschaften und sozialen Initiativen gekommen, die sich gegen die Preistreiberei wehren. Auch Aufstehen war mit einem Transparent sichtbar. Am 22.10. geht es mit einer Großdemonstration weiter. Beginn dann um 12 Uhr am Hachmannplatz / Hauptbahnhof.

Hier die fulminante Auftaktrede von Reiner Braun (Co-Präsident Internationales Friedensbüro):

https://www.youtube.com/watch?v=LJ0XS6cK98Y

 

  

(Fotos und Text: aufstehen Hamburg, Andreas Grünwald)

 

 

Beispiel Berlin: Friedenskoordination

Aufstehen Berlin war am 01.10.2022 auf der Veranstaltung der Friedenskoordination am Neptunbrunnen "Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!" vertreten. Es waren auch AufsteherInnen aus Leipzig, Chemnitz und Brandenburg extra nach Berlin gekommen. Trotz Regen waren viele verschiedene Gruppen vertreten, die ihre Banner und Fahnen zeigten und Reden hielten.

(Fotos: aufstehen Berlin)

 

Beispiel Berlin: Handwerker für den Frieden

Auch die Handwerker haben in Berlin auf dem Alexanderplatz ihre Sorgen, Ängste und Nöte kundgetan. In Zeiten explodierender Preise der Rohstoffe und für Vorprodukte, wie Treibstoffe, Eisen, Holz usw. und fehlender unternehmerischer Planungssicherheit sehen sie ihre unternehmerische Existenz gefährdet.
 

 

Beispiel Magdeburg: Bündnis für Frieden

Wir lassen unsere Transparente sprechen, auch bei Sturm und kommen mit den Bürgern ins Gespräch. Es ist zu beobachten, dass sich die Menschen immer mehr für unser Anliegen interessieren und bereit sind zuzuhören.

(Foto: aufstehen Magdeburg)

 

 

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Rückschau auf Aktionen am 3. Oktober 2022, dem 32. Tag der Deutschen Einheit

Auch wenn an vielen Stellen von Einheit noch lange nicht die Rede sein kann, so kommt es jetzt darauf an, gemeinsam mit dem entsprechenden Druck durch Proteste auf der Straße dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung ihre Kriegspolitik sofort beendet.

 

Beispiel Berlin

Rede auf der Kundgebung „Heizung, Brot, Frieden“ am 03.10.2022 in Berlin

Autor: Harri Grünberg, Sammlungsbewegung aufstehen

 

Wir protestieren heute hier, weil viele Menschen nicht mehr wissen wie sie über die Runde kommen sollen. Bereits mehr als 2 Millionen Menschen sind auf die Tafel angewiesen, Tendenz steigend. Menschen werden im Unklaren gelassen, wie sie ihre Strom- und Heizkosten bezahlen sollen.

Wir protestieren heute auch deshalb, weil wir RECHTS, der AFD den Protest nicht überlassen wollen.

Wir kämpfen gemeinsam mit all jenen Menschen, die in großer Sorge sind. Wir wollen einen sozialen Protest „Heizung, Brot und Frieden“ für alle Menschen, die in diesem Land leben.

Wir protestieren gegen die Politik der Ampelkoalition. Wir wollen ihr Dampf machen.

Wir von der Sammlungsbewegung aufstehen sagen:

„Diese Regierung der Ampel macht uns arm. Sie gefährdet mit ihrem Wirtschaftskrieg den Industriestandort und zieht uns immer tiefer in einen Krieg hinein, der atomar eskalieren kann.“

Wir als Sammlungsbewegung aufstehen sagen:

„Der Kampf gegen Inflation, gegen Hunger und Frieren ist untrennbar vom Kampf gegen den Krieg, untrennbar vom Kampf gegen Waffenlieferungen, gegen Wirtschaftskrieg und Sanktionen.“

Wir fordern:

„Beendet den Krieg, make diplomacy and not war (Macht Diplomatie und keinen Krieg)! Beendet den Wirtschaftskrieg!“

Das „3. Hilfspakete der Ampel“ hat sich als ein schlechter Witz erwiesen, verpufft wie ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Diese Regierung zeigt wo ihre Priorität liegt, während Menschen mit wenig Geld in diesem Land aktuell oft am Verzweifeln sind, nicht wissen ob sie die Miete, Energiekosten und Essen bezahlen können, explodieren die Profite der Großunternehmen. Auch Mittelschichtfamilien und kleine selbstständige Betriebe leiden darunter. Hinzu kommt, dass das Land vor einer großen Rezession mit Verlust von Millionen von Arbeitsplätzen infolge von Wirtschaftskrieg und Sanktionen steht.

Dass der Protest bereits wirkt, zeigt die Rücknahme der Gasumlage. Die Ampel-Bundesregierung hat die Gasumlage in Gaspreisbremse umgetauft. Das ist aber nur eine Mogelpackung. Und Minister Habeck selbst dämpft bereits die Erwartungen an diese. Bei allem Unklaren, was die Ampel will, eines ist klar:

Die sogenannte „Gaspreisbremse“, der „Doppel-Wums“, kommt wieder den Großkonzernen zugute. Kein konkreter Vorschlag liegt bisher vor, wie eine Entlastung beim Gaspreis aussehen soll, obwohl überall die Briefe mit der Energieverteuerungsankündigung in die Haushalte flattern.

Wir fordern:

„Kein Mieter darf seine Wohnung verlieren, weil er keine Miete mehr bezahlen kann und das soll auch für alle Wohnungen in Berlin gelten. Keinem Menschen darf Strom und Gas abgestellt werden, weil er nicht mehr die Rechnung bezahlen kann. Wir brauchen eine hundertprozentige Deckelung der Strom- und Gaskosten.“

Wir sagen:

„Die Bundesregierungspolitik ist eine einzige Katastrophe auch deshalb, weil sich die Ampel weiterhin weigert anzuerkennen, dass der von ihr geführte Wirtschaftskrieg, nicht der Ukraine Frieden bringt sondern uns mehr als Russland schadet.“

Gegen das sozial und friedenspolitische Totalversagen dieser Regierung muss der Protest in ganz Deutschland wachsen.

Wir schließen uns dem Appell der Hamburger Demonstration vom Samstag (1.10.2022) an: Bundesweit muss eine große Bewegung geschaffen werden gegen Kriege, Waffenlieferungen, Aufrüstung, Wirtschaftskriege, Sanktionspolitik, Preistreiberei, gegen Frieren und Hungern, für höhere Löhne und gegen den Abbau demokratischer Grundrechte. Das ist die Aufgabe der Stunde. Wenn die politische Linke versagt, dann muss der außerparlamentarische Kampf für Druck sorgen.

Die herrschenden Medien, Politikerinnen der Ampel und der CDU diffamieren unseren Protest als „RECHTS“. Aber:

• Profite abschöpfen,

• Vergesellschaftung der Energiewirtschaft,

• Mindestlöhne hoch,

• Hartz IV um mindestens 200 Euro erhöhen,

• Mietendeckel,

• Energiepreisbremse

das fordern wir und das ist nicht rechts sondern links.

Frieden schaffen ist nicht rechts, sondern links und Sanktionen und Wirtschaftskrieg aufheben ist ebenso eine linke Forderung.

Unsere besondere Solidarität gehört auch den Kolleginnen und Kollegen in Schwedt sie kämpfen dort um den Erhalt ihres Produktionsstandortes, der für die gesamte Region wichtig ist. Es betrifft auch die vielen kleineren und mittleren Betriebe, die von Schwedt abhängig sind. Wir unterstützen ihre Forderung, dass auch künftig Öl über die „Drushba“-Pipeline fließen soll. Sie wollen, dass auch künftig in Schwedt Öl verarbeitet wird, und wollen kein Konversionsprogramm, das eh auf eine Abwicklung des Betriebes hinausläuft.

Deshalb beim Hungern und beim Frieren nicht vergessen – die Solidarität -, damit diese Welt unsere sei.

(Fotos: aufstehen Berlin)

Danke an alle, die am Montag, den 3.10., diese kraftvolle, solidarische, linke Demo auf die Beine gestellt haben:

Heizung, Brot und Frieden!

Aufstehen war als Mitinitiator des Bündnisses an der Organisation dieser Veranstaltung beteiligt, war zahlreich erschienen und mit Banner, Fahnen und Schildern gut sichtbar und mit einer Rede von Harri Grünberg auch gut hörbar.

Die Demo am Montag war schon deutlich größer als unsere erste Kundgebung am 5.9. Und wir müssen noch mehr werden. Die Abendschau hat unsere Message gut zusammengefasst: "Eine linke Demonstration als echte Alternative gegen die AfD und gegen rechts. Gerade jetzt, aufgrund der Vielzahl der Krisen, sei es richtig, laut zu sein."

https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20221003_1930/wiegehtesuns-Demo-Heizung-Brot-Frieden.html#top

 

 

Beispiel Magdeburg: Bündnis für Frieden

Ca. 60 Personen nahmen an unserer Kundgebung teil. Bemerkenswert war, dass es tiefgründige Gespräche auch mit ehemaligen Teilnehmern der Sammlungsbewegung aufstehen gab.

(Foto: aufstehen Magdeburg)

 

 

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Rubrik: Tatort „Bundesampel“/EU

Zerstörte Gasleitungen Nord Stream. Wem nützt es?

Dass die Pläne zur Umsetzung einer Gasumlage zurückgenommen wurden, das ist auch unser Erfolg, denn ohne unsere Proteste war das nicht möglich.

Die Bundesregierung will die zunehmenden Proteste abwürgen und denkt sich ein kleines kurzzeitiges „Leckerli“, das die Ursachen nicht beseitigt, sondern lediglich als „Tropfen auf einen heißen Stein“ zu verstehen ist, nach dem anderen aus, um die Bevölkerung ruhig zu halten.

Im gleichen Atemzug werden die Bürgerproteste von der Bundesregierung „kriminalisiert“ bzw. als „rechtslastig“ bezeichnet. Wer als Regierung zu diesen Methoden greifen muss, steht mit dem „Rücken ganz schön an der Wand“.

 

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Rubrik: „Eure Meinung ist gefragt!“

Leider hat unsere Themenabfrage im letzten Newsletter durch eine technische Hürde nicht funktioniert.
Wir bitten um Verständnis und machen gleich noch einmal einen neuen Versuch („Aller guten Dinge sind drei“).

Klickt die email-Adresse zum gewünschten Thema an und schreibt uns was Euch interessiert:

Diese Themen stehen zur Auswahl:

1. (Bedingungsloses) Grundeinkommen: umfrage09102022@aufstehen.de => Grundeinkommen

2. Nord Stream 2: umfrage09102022@aufstehen.de => Nordstream

3. Waffenlieferungen an die Ukraine: umfrage09102022@aufstehen.de => Waffenlieferungen

4. Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken: umfrage09102022@aufstehen.de => Atomkraftwerke

5. Rückführung Energieträger in kommunale Hand: umfrage09102022@aufstehen.de => Energieträger

6. Gesundheitspolitik: umfrage09102022@aufstehen.de => Gesundheitspolitik

7. Inflation begegnen: umfrage09102022@aufstehen.de => Inflation

8. Löhne & Gehälter: umfrage09102022@aufstehen.de => Löhne

 

 

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Informationen zur weiteren Umsetzung des „Basisrates“

Begründung Losverfahren für den Basisrat

Mit der von uns vorgeschlagenen Bildung eines Basisrates per Losverfahren gehen wir einen Schritt ab von den sonst üblichen Wahlverfahren, der sich aber anderweitig schon bewährt hat.

Wir sind keine Partei und kein Verein, in dem Wahlen unter fest registrierten Mitgliedern durchgeführt werden können. Auch in den Ortsgruppen wird die Arbeit von den sich freiwillig zusammen gefundenen und wechselnden Mitgliedern getragen.

Aber alle Mitglieder der Bewegung, die aktiv arbeiten wollen, sollen eine Chance haben, sich einzubringen.

Sahra Wagenknecht schlägt in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ auch ein gelostes Oberhaus aus der Mitte der Bevölkerung vor. Diese Idee greifen wir mit einem gelosten Basisrat auf.

Losverfahren als Grundlage für die Bildung wichtiger Gremien wurde auch in früheren Demokratien angewendet, zum Beispiel im alten Griechenland, in mittelalterlichen Städten und in der heutigen Zeit auch landesweit in Irland.

Für die Beteiligung sind keine besonderen Qualifikationen notwendig, nur der Wille mitzuarbeiten.

Einbezogen werden nur die Aufsteher/-innen, die sich freiwillig melden.

Insofern ist zumindest ein größeres Interesse an Politikgestaltung zu erwarten.

Das Losverfahren mit regelmäßiger Rotation verhindert die Bildung von Seilschaften, wie sie leider in allen derzeitigen Parteien und in wichtigen Gremien zu verzeichnen sind.

Es geht ab vom Verdienstbelohnungsprinzip, wo langjährige Teilnahme mehr zählt, als qualitativ gute Arbeit und garantiert mehr einen Querschnitt aus der Bewegung als Schnittstelle zur Basis.

Die von uns vorgeschlagene Form des Austausches garantiert, dass bei wechselnden Mitgliedern die Arbeitsfähigkeit erhalten bleibt und Erfahrungen nicht verloren gehen.

Die Größe des Gremiums garantiert außerdem einen Austausch und Beratungsmöglichkeiten in einem größeren Kreis. Deshalb sollte niemand Angst haben, der Aufgabe nicht gewachsen zu sein.

=> https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/BasisratAufstehen17072022.pdf

 

 

 

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 Terminvorschau

 

• Vorankündigung: Gegenwärtig bereiten wir eine Aktion in Duisburg vor.

• 14.Oktober 2022, bundesweiter Aktionstag, bundesweiter Aktionstag zum geplanten "Bürgergeld" (Die Sammlungsbewegung aufstehen ist Teil des Bündnisses.)

Für Ende 2022 hat die Ampelkoalition die Einführung des lange angekündigten „Bürgergeldes“ in Aussicht gestellt und es als „Überwindung von Hartz IV“ angepriesen. Eine Reform des Systems der Existenzsicherung, die das repressive, Armut und Angst verursachende Hartz IV-System tatsächlich überwinden würde, ist überfällig und wäre sehr zu begrüßen. Leider lässt der vorliegende Gesetzentwurf jedoch erhebliche Zweifel aufkommen, ob dieses Ziel mit dem "Bürgergeld" erreicht werden wird. Doch noch ist nichts entschieden. Deshalb sollten Erwerbslose und prekär Beschäftigte jetzt aktiv werden und sich am bundesweiten Aktionstag des Bündnisses "AufRecht bestehen" am 14.10.2022 beteiligen:  Für eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung - Macht mit!
 

• 16. Oktober 2022, 14 - 15 Uhr, Zoom-Videokonferenz für Teilnehmer/-innen der Sammlungsbewegung aufstehen aus den Postleitzahlbereichen 20, 21, 22 in Hamburg. Ziel: Aktive und ehemalige Aktive im Bereich Hamburg für gemeinsame Aktionen zusammen zu bringen.

Zoom-Meeting beitreten:

https://us02web.zoom.us/j/82508973633?pwd=dy92b2VYNzcySmFWUFpKUklwL2wxUT09

Meeting-ID: 825 0897 3633

Kenncode: 379443
 

• 20. Oktober 2022, ab 19 Uhr, Zoom-Videokonferenz, im Gespräch mit dem Russland-Experten Ulrich Heyden

Zoom-Meeting beitreten:

https://us02web.zoom.us/j/82808511343?pwd=cGh6YzRMZU1RQ3NCQ3VvQWlEZHA3Zz09

Meeting-ID: 828 0851 1343

Kenncode: 983908

 

• 22. Oktober 2022, Hamburg, Großdemonstration, Beginn: 12 Uhr am Hachmannplatz/Hauptbahnhof.

 

• 24. Oktober 2022, Beginn: 19 Uhr, „Das richtige Layout für Flyer“

Zoom-Videokonferenz, Link:

https://us02web.zoom.us/j/87648097865?pwd=SWU2V25rRW56YURzRi9oS2JHVVNvUT09

Meeting-ID: 876 4809 7865

Kenncode: 573379

 

Bringt Euch ein!

 

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Herzliche Grüße

Dein Team vom Trägerverein der Sammlungsbewegung aufstehen

 

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